Klage geplatzt! „Omas gegen Rechts“ scheitern im Facebook-Streit mit FPÖ-Chef
Im Streit um ein Facebook-Posting auf der Seite des oberösterreichischen FPÖ-Chefs Manfred Haimbuchner sind die "Omas gegen Rechts" vor Gericht abgeblitzt.
Redaktion / politik•
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Nochmals zusammengefasst:
Die "Omas gegen Rechts" scheitern vor Gericht im Streit um ein Facebook-Posting des FPÖ-Chefs Manfred Haimbuchner, da er nicht persönlich verantwortlich ist.
Die wichtigsten Fakten:
- Klage gegen Haimbuchner abgewiesen
- Gericht: Haimbuchner nicht verantwortlich
- Posting richtete sich an rechtsorientiertes Publikum
- FPÖ ist für Inhalte der Facebook-Seite verantwortlich
- Oberlandesgericht Wien hob einstweilige Verfügung auf
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