Nur 17 Prozent glauben, dass ÖVP, SPÖ und NEOS die gesamte Legislaturperiode überstehen. Weitere 11 Prozent sind unentschlossen. An der Online-Umfrage beteiligten sich 956 Leser. Die Zweifel kommen nicht von ungefähr. Die Dreierkoalition verabschiedet sich mit reichlich Baustellen in die Sommerpause. Bei zentralen Reformprojekten wie Sozialhilfe, Wehrdienst oder Medienförderung herrscht weiterhin Uneinigkeit. Mehrfach mussten Vorhaben verschoben werden, ein großer Reformschub ist bislang ausgeblieben.
NEOS-Querelen tun ihr Übriges
Für zusätzliche Unruhe sorgen die anhaltenden Querelen bei den NEOS. Nach internen Konflikten und personellen Turbulenzen stehen die Pinken zunehmend unter Druck. Immer wieder wird spekuliert, ob die Partei ihre Probleme dauerhaft in den Griff bekommt.
Wer will Neuwahlen?
Trotzdem gilt ein vorzeitiger Urnengang derzeit als unwahrscheinlich. Keine der drei Regierungsparteien hätte angesichts der aktuellen Umfragewerte ein offensichtliches Interesse an Neuwahlen. Vor allem die FPÖ liegt in den Erhebungen seit Monaten deutlich vor den Regierungsparteien. Ganz ausgeschlossen ist ein Bruch der Koalition allerdings nicht. Sollte der interne Konflikt bei den NEOS weiter eskalieren und die Partei dadurch handlungsunfähig werden oder sogar auseinanderbrechen, könnte das die Stabilität der gesamten Bundesregierung gefährden. Fällt einer der drei Koalitionspartner weg, wären Neuwahlen plötzlich keine bloße Spekulation mehr.


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