Die Spritpreise bleiben hoch, der Druck auf die Politik ebenso. In der „Zeit im Bild 2“ stellte sich Energie-Staatssekretärin Elisabeth Zehetner (ÖVP) den Fragen – lieferte dabei jedoch vor allem eines: wenig Konkretes.

Zwar verteidigte sie die seit Anfang April geltende Spritpreisbremse, die rund zehn Cent pro Liter bringen soll. Doch auf die entscheidende Frage, wie nachhaltig diese Maßnahme ist, blieb sie ausweichend. Man habe „rasch gehandelt“, betonte Zehetner mehrfach – weitere Schritte nannte sie nicht.

Man wolle „gegebenenfalls nachschärfen“

Stattdessen verwies die Staatssekretärin auf die globale Dimension der Krise. Österreich könne sich nicht „abkoppeln“, man könne die Auswirkungen lediglich „abmildern“.

Bei zusätzlichen Entlastungen blieb Zehetner ebenfalls unkonkret. Ob die Steuersenkung ausgeweitet wird, ließ sie offen: Nach einem Monat wolle man evaluieren und „gegebenenfalls nachschärfen“.

Kritisch ist zudem ihre Warnung vor stärkeren Eingriffen in den Markt. Zu viel Regulierung könne die Versorgung gefährden, so Zehetner. Gleichzeitig räumt sie ein: „Derzeit haben wir keine Versorgungskrise, sondern eine Preiskrise.“ Warum dann nicht entschlossener gegen die hohen Preise vorgegangen wird, bleibt unbeantwortet.

„Tempo 100“ auf Autobahnen schloss Zehetner aus, und verwies dabei auf die Notwendigkeit einer europaweiten Lösung.