Machtgriff aus Brüssel? Nach Orban-Sturz will Von der Leyen EU-Veto kippen
Kaum ist Viktor Orbán abgewählt, setzt Brüssel zum nächsten Schritt an. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen will das Vetorecht der Staaten aushebeln. Außenpolitik soll künftig mit Mehrheit entschieden werden – auch bei Sanktionen. Ein Machtstoß mit weitreichenden Folgen für Europa.
Stefan Beig / politik•
Nochmals zusammengefasst:
Nach der Abwahl von Viktor Orbán plant Ursula von der Leyen, das EU-Vetorecht in der Außenpolitik abzuschaffen und Mehrheitsentscheidungen einzuführen.
Die wichtigsten Fakten:
- Ursula von der Leyen will Vetorecht der Staaten kippen.
- Außenpolitik soll künftig mit Mehrheit entschieden werden.
- Orbán blockierte jahrelang EU-Beschlüsse.
- Neuer ungarischer Premier Péter Magyar ist proeuropäisch.
- EU könnte sich von souveränen Staaten zu zentraler Einheit entwickeln.
Organisationen:EU-Kommission
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