Nach dpa-Informationen aus Regierungskreisen soll die Bundeswehr dafür Minenjagdboote, ein Begleitschiff und Aufklärungsflugzeuge bereitstellen können, sofern bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden.

Bei der von Frankreich und Großbritannien initiierten Konferenz soll es auch um die Frage gehen, ob die USA in eine solche Mission eingebunden werden sollten. Auf eine entsprechende Frage sagte Merz bei einem Treffen mit dem irischen Regierungschef Micheál Martin in Berlin: „Da gibt es gute Argumente dafür. Aber darüber werden wir morgen in Paris sprechen.“

Zugleich machte der Kanzler deutlich, dass es vor einer Entscheidung klare politische und rechtliche Bedingungen geben müsse. Vor einem Beschluss „brauchen wir einen Waffenstillstand und eine entsprechende Entscheidung auch der Bundesregierung innerhalb eines Systems kollektiver Sicherheit“, sagte Merz. „Das werden wir gemeinsam auch diskutieren und gegebenenfalls auch zu entscheiden haben.“

„Sind noch weit entfernt“

Was Deutschland in Paris konkret anbieten werde, ließ der Kanzler offen. „Ich kann und will dem Ergebnis nicht vorgreifen.“ Innerhalb der Bundesregierung sei jedoch bereits abgestimmt worden, dass grundsätzlich Bereitschaft bestehe, sich an der Absicherung der Schifffahrtswege zu beteiligen.

Merz betonte, Voraussetzung für einen deutschen Beitrag seien ein Ende der Kampfhandlungen und zumindest ein vorläufiger Waffenstillstand. Außerdem brauche es ein Mandat aus einem System kollektiver Sicherheit, möglichst von den Vereinten Nationen. Hinzu kämen ein Beschluss der Bundesregierung und die Zustimmung des Bundestages. „Davon sind wir insgesamt noch weit entfernt“, sagte der Kanzler.

Zu dem Treffen in Paris werden neben Gastgeber Emmanuel Macron auch der britische Premierminister Keir Starmer, Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und Merz erwartet. Weitere Teilnehmer sollen per Zuschaltung teilnehmen. Die unmittelbar am Krieg beteiligten Staaten USA, Israel und Iran sind nicht eingeladen.

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