"Von der Leyen fährt uns mit 200 km/h gegen die Wand."APA/AFP/VYACHESLAV OSELEDKO

Die Kritik an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nimmt weiter zu. Der rumänische Europaabgeordnete Gheorghe Piperea (AUR, Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer – EKR) hat ein formelles Misstrauensvotum gegen sie eingebracht. Im Interview mit dem Online-Portal Brussels Signal erklärte er am 26. Juni: „Ursula von der Leyen ist die falsche Person, um die EU zu führen. Wir rasen mit 200 Kilometern pro Stunde wie ein Fahrzeug direkt in eine Wand. Wir müssen den Fahrer wechseln.“

Der Antrag wurde am 25. Juni eingereicht und erhielt bislang die Unterstützung von 74 Abgeordneten – überwiegend aus der EKR und der Gruppe „Europa der Souveränen Nationen“ (ESN), darunter auch Vertreter der AfD. Frankreichs Rassemblement National und Ungarns Fidesz hätten laut Piperea zwar Gespräche geführt, bisher aber nicht unterschrieben.

Pfizergate und Recovery-Fonds im Fokus

Als zentrale Begründung nannte Piperea die sogenannte Pfizergate-Affäre rund um undokumentierte Textnachrichten zwischen von der Leyen und dem Pfizer-CEO Albert Bourla. Hinzu kommt laut dem MEP die Kritik des Europäischen Rechnungshofs an der Umsetzung des 650-Milliarden-Euro-Wiederaufbaufonds, von dem bisher nur knapp die Hälfte der Mittel tatsächlich ausgeschüttet wurden.„Sie muss vor dem Parlament erscheinen und sich erklären“, forderte Piperea in dem Interview weiter.

Formal richtet sich der Antrag zwar gegen die gesamte Kommission, zielt aber laut Piperea ausdrücklich auf von der Leyen selbst. „Einige Kommissare leisten gute Arbeit – aber die Regeln verlangen, dass der Antrag gegen das ganze Gremium gestellt wird“, so der Abgeordnete.

2/3 Mehrheit gesucht - wird ein heißer Sommer für von der Leyen.GETTYIMAGES/symbiot Creative

Politisch unwahrscheinlich, symbolisch brisant

Ob der Antrag Erfolg hat, ist offen – dafür müsste eine Zweidrittelmehrheit im Europäischen Parlament erreicht werden. Mit 720 Sitzen gilt dieses Ziel als schwer erreichbar. Piperea selbst räumt ein, dass viele Abgeordnete eher „im Sinne der Stabilität“ für die Kommission stimmen dürften und nicht unbedingt aus Überzeugung. Dennoch betont er den symbolischen Wert des Antrags: Es gehe um Transparenz, demokratische Rechenschaft und politische Verantwortung.

Das Votum könnte laut Piperea bereits im Juli stattfinden. „Es könnte ein heißer Sommer werden“, sagte er gegenüber Brussels Signal – nicht nur wegen der Temperaturen, sondern auch wegen wachsender Kritik an von der Leyens Führungsstil.