Eine parlamentarische Anfrage der Grünen zu angeblichen Einschüchterungsversuchen gegenüber der Bundesschulsprecherin sorgt für politische Diskussionen. Aus der nun vorliegenden Anfragebeantwortung von Bildungsminister Christoph Wiederkehr (NEOS) geht hervor, dass der Vorfall im Ministerium „sehr ernst genommen“ und intern aufgearbeitet wurde.

Auslöser der Debatte waren Berichte über ein Telefonat zwischen dem Kabinettschef des Ministers und der Bundesschulsprecherin im Zusammenhang mit geplanten Kürzungen bei Latein- und Fremdsprachenstunden. Die Grünen wollten unter anderem wissen, welche Konsequenzen das Ministerium daraus gezogen habe und wie künftig ein respektvoller Umgang mit Schülervertretern sichergestellt werde.

Das Bildungsministerium betont in seiner Antwort, die Kommunikation mit der Bundesschülervertretung erfolge „auf Augenhöhe“ und sei von gegenseitigem Respekt geprägt. Der Vorfall sei sowohl intern als auch mit Vertretern der Bundesschülervertretung nachbesprochen worden.

Zehn Treffen mit Schülervertretung

Zugleich weist das Ressort den Vorwurf zurück, bildungspolitische Entscheidungen ohne ausreichende Einbindung der Schülervertretung getroffen zu haben. Laut Ministerium fanden allein im Schuljahr 2025/26 zehn physische oder digitale Termine mit der Bundesschülervertretung statt, zusätzlich habe es telefonische Abstimmungen gegeben. Die Schülervertreter seien von Beginn an in die Weiterentwicklung der Lehrpläne eingebunden gewesen und hätten die Modernisierungspläne grundsätzlich unterstützt.

Als Grundlage für den Umgang mit jungen Vertretern verweist das Ministerium zudem auf seine Richtlinien zur Mobbingprävention und wertschätzenden Kommunikation.