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Nach dem tragischen islamistischen Anschlag in Villach, bei dem ein 14-Jähriger ermordet wurde, stellt sich erneut die grundlegende Frage nach der terroristischen Bedrohungslage in Österreich. Seit Herbst 2023 gilt im Land die Terrorwarnstufe 4, die zweithöchste Stufe. Obwohl zuletzt keine konkreten Anschlagspläne bekannt wurden, ruft die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) zur erhöhten Wachsamkeit während der Ballsaison und bei Großveranstaltungen auf.

Laut DSN-Direktor Omar Haijawi-Pirchner gibt es „keine Entwarnung in Sicht“ bezüglich der Bedrohung durch radikalisierte Islamisten. Er beziffert die Zahl der sogenannten Gefährder auf einen „höheren zweistelligen Bereich“ und warnt, dass die gewaltbereiten Extremisten immer jünger werden. Besonders besorgniserregend sei, dass sich unter ihnen bereits strafunmündige Personen befinden, denen dennoch strafbare Handlungen zuzutrauen sind. Der Jüngste, der ins Visier der DSN geriet, war erst zehn Jahre alt.

FPÖ: „Islamismuswelle ist importiert“

FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl äußerte sich auf Facebook zu den wachsenden islamistischen Bedrohungen in Österreich und Europa. Er machte deutlich, dass er die Welle des Islamismus als importiert ansieht – insbesondere seit 2015, als die Asylkrise ihren Höhepunkt erreichte. Die Freiheitlichen verfolgen in der Asylpolitik einen grundlegend anderen Ansatz: „Wir wollen die illegale Zuwanderung bekämpfen und stoppen. Unser Ziel ist klar: ‚Festung Österreich – Quote Null – Remigration‘“, schreibt Kickl.

Der FPÖ-Chef fordert den Mut, neue Wege zu gehen und sich mit der Europäischen Union auseinanderzusetzen. „Alle anderen Parteien wollen die Situation nur verwalten, anders organisieren und alle Regeln beim Alten lassen. Das steckt hinter dem EU-Migrationspakt“, so Kickl weiter. Kompromisse in dieser kritischen Lage lehnt er entschieden ab: „Wer hier Kompromisse einfordert und bastelt, hat die Dramatik der Situation nicht begriffen und tut nicht alles, um die eigene Bevölkerung zu schützen!“