
„Nachtflug“: Die vielen grünen Skandale, über die geschwiegen wird
Ob in Deutschland oder Österreich: Permanent poppen neue Skandale der Grünen auf, die aber in den Medien kaum thematisiert werden. Das ist auch demokratiepolitisch hochbedenklich, wie eXXpress-Chefredakteur Richard Schmitt mit den Polit-Experten Bernhard Heinzlmaier und Ralph Schöllhammer auf eXXpressTV erörtert.

Das Organigramm im deutschen Wirtschaftsministerium gleicht einem Stammbaum, in dem alle miteinander verheiratet oder verschwägert sind. Als das Ministerium kürzlich Studien in einem Institut in Auftrag gegeben hat, arbeiteten dort, wie sich herausgestellt hatte, unter anderem Trauzeugen der eigenen Mitarbeiter. Das Verblüffende: Für den verantwortlichen Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat das alles keine Folgen. Dabei wäre das früher eine Titelstory im „Spiegel“ gewesen. „Das Weglassen ist die größte Lüge“, kommentiert Jugendforscher und eXXpress-Kolumnist Bernhard Heinzlmaier.

Deutschland diskutiert ein Gendergesetz, während die Wirtschaft in komatösem Zustand ist
Vermutlich würden viele deutsche Journalisten selbst gerne für Habeck arbeiten. Ähnlich sei das in Österreich, meint Heinzlmaier: „Hier können SPÖ und Grüne machen, was sie wollen. Sie werden von der Presse nicht aufs Korn genommen. Alles wird verschwiegen und beschönigt. Dabei erinnern die Zustände im deutschen Wirtschaftsministerium an die Wiener SPÖ oder den ORF, wo ebenfalls laufend Verwandte aus denselben Familien angestellt werden. Das ist das alte System der Clanherrschaft.“
Die unausgewogene Berichterstattung sei auch demokratiepolitisch hochbedenklich. Dabei sei Deutschland ein „Sonderfall“, meint Polit-Experte Ralph Schöllhammer (Webster Universität). Hier würde man mit besonderer Ernsthaftigkeit gewisse abgehobene Debatten führen. Der Politikwissenschaftler verweist auf das neue Gendergesetz, demzufolge jeder sein Geschlecht ändern kann, es sei denn man befindet sich „zwei Monate vor einem Krieg: Dann muss ein Mann immer noch ein Mann bleiben, selbst wenn er das ändern möchte.“ Solche Debatten seien geradezu aberwitzige, während sich die Wirtschaften Österreichs und Deutschlands in komatösem Zustand befänden.

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