Der Ausschluss des NEOS-Mitgründers und Nationalratsabgeordneten Veit Dengler sorgt weiterhin für heftige Debatten. Nun hat sich Bildungsminister Christoph Wiederkehr auf X ausführlich zu Wort gemeldet und Vorwürfe zurückgewiesen, wonach Parteichefin Beate Meinl-Reisinger den Rauswurf persönlich orchestriert habe.

Standard-Journalist löst Debatte aus

Ausgelöst wurde die Debatte durch mehrere Beiträge des Standard-Journalisten Thomas Mayer. Dieser verwies auf ein Interview Denglers und stellte die Frage, inwieweit Meinl-Reisinger in die Entscheidung eingebunden gewesen sei. Später legte Mayer nach und fragte, ob die Parteichefin während der Klubsitzung tatenlos zugesehen habe, während ein Mitgründer der Partei ausgeschlossen wurde. Das könne er „nicht nachvollziehen“ und wertete es als mögliche „Führungsschwäche“.

Wiederkehr widersprach dieser Darstellung entschieden. Meinl-Reisinger und er selbst seien bei der Klubvollversammlung lediglich als Regierungsmitglieder anwesend gewesen und hätten kein Stimmrecht besessen. Der Antrag auf Denglers Ausschluss sei vom Klubpräsidium gekommen.

Lädt...

Auf Mayers Nachfrage erklärte Wiederkehr außerdem, dass er sich sehr wohl in der Sitzung zu Wort gemeldet habe. Ursprünglich habe er eine Verwarnung wegen der Verletzung der Klubstatuten für ausreichend gehalten. Aufgrund der „fehlenden Einsicht“, gemeinsame Regeln einzuhalten, und des aus seiner Sicht „massiven Vertrauensbruchs“ habe er schließlich den Antrag des Klubpräsidiums unterstützt.

Dengler selbst bestreitet die Vorwürfe. Er spricht von einem lange vorbereiteten Ausschluss und erklärte zuletzt, sein Rauswurf sei bereits vor der Sitzung beschlossene Sache gewesen.