Nepp betonte, Asyl dürfe nicht mit dauerhafter Einwanderung gleichgesetzt werden. Wer über das Asylsystem nach Österreich gekommen sei, solle nach seiner Vorstellung keinen Anspruch auf die österreichische Staatsbürgerschaft erhalten.

Aus Sicht des FPÖ-Politikers müsse der Aufenthalt mit dem Wegfall des Schutzgrundes enden. Betroffene sollten dann in ihre Herkunftsländer zurückkehren, berichtet die Heute.

Kritik an Sozialleistungen

Auch die Mindestsicherung in Wien stand im Zentrum seiner Kritik. Nepp warf der Stadtregierung vor, weiterhin zu hohe Sozialleistungen auszubezahlen, und forderte strengere Konsequenzen für Menschen, die seiner Ansicht nach weder arbeiten noch sich integrieren wollten.

Er argumentierte, dadurch könnten die öffentlichen Haushalte spürbar entlastet werden.

Forderung nach Änderungen im Gesundheitssystem

Darüber hinaus sprach sich der FPÖ-Politiker für Änderungen im Gesundheitsbereich aus. Österreichische Staatsbürger sollten seiner Meinung nach bei Operationsterminen bevorzugt behandelt werden. Für Asylwerber und Asylberechtigte fordert er eine Beschränkung auf eine medizinische Grundversorgung.

Nepp griff auch den Begriff “Remigration” auf, der politisch kontrovers diskutiert wird. Er erklärte darunter die Rückkehr jener Menschen, die sich seiner Ansicht nach nicht integrieren, demokratische Grundwerte ablehnen oder dauerhaft von Sozialleistungen leben wollten.

Abschiebungen bei Wegfall des Schutzgrundes

Abschließend erneuerte Nepp seine Forderung nach konsequenten Rückführungen. Sobald die Voraussetzungen für Asyl nicht mehr erfüllt seien, müssten Betroffene Österreich wieder verlassen. Dabei verwies er insbesondere auf Asylberechtigte aus Syrien und Afghanistan, sofern die rechtlichen Voraussetzungen für einen weiteren Schutzstatus nicht mehr gegeben seien.

Die Aussagen des Wiener FPÖ-Chefs dürften die politische Debatte über Migration, Integration und Asyl in Österreich erneut anheizen.