Nur ein Brief nötig: Paris droht Teheran mit Sanktionen

Frankreichs Regierung hat dem Iran mit weitreichenden Sanktionen der Europäer gedroht, sollte er nicht zu ernsthaften Verhandlungen über sein Atomprogramm bereit sein. Außenminister Jean-Noël Barrot sagte dem Nachrichtensender LCI, wie im 2015 mit Teheran geschlossenen Atomabkommen festgelegt, könnten die Vertragsstaaten, darunter Frankreich und Deutschland, bei Verstößen die durch das Abkommen aufgehobenen umfangreichen Strafmaßnahmen gegen den Iran wieder in Kraft setzen.

Wenn Teheran sich weigere, “aufrichtig über einen strengen und dauerhaften Rahmen für sein Atomprogramm zu verhandeln”, könne Frankreich “mit seinen europäischen Partnern einfach mit einem simplen Brief in der Post auf den Iran wieder das weltweite Embargo für Waffen, Atomausrüstung sowie Banken und Versicherungen anwenden, das vor zehn Jahren aufgehoben wurde”, sagte Barrot. Deshalb spiele Europa “so oder so eine zentrale Rolle in den Verhandlungen” mit dem Iran.

Frankreich, Deutschland, Großbritannien, die USA, Russland und China hatten das Atomabkommen mit dem Iran im Jahr 2015 geschlossen, um die Islamische Republik am Bau einer Atombombe zu hindern. Die USA stiegen 2018 während der ersten Präsidentschaft von Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus. Der Mechanismus, bei Verstößen des Irans ausgesetzte Sanktionen gegen das Land wieder in Kraft zu setzen, läuft am 18. Oktober aus.

Israel hatte am 13. Juni einen Großangriff auf den Iran gestartet und dies mit dem fortgeschrittenen iranischen Atom- und Raketenprogramm begründet. Der Iran überzog Israel daraufhin mit massiven Angriffswellen.