ÖVP-Generalsekretär Alexander Pröll glättet im exxpress-TV-Studio die Wogen: „Es ist ganz normal, dass es in Verhandlungen manchmal einfacher läuft, manchmal etwas ruckelt.“YouTube/exxpressTV

Die Aufregung am Dienstagabend war groß: Die Koalitionsverhandler von FPÖ und ÖVP schockierten mit einer „Verhandlungspause“. Die Volkspartei sprach von einer „schwierigen Situation“. Manche munkelten, die aktuelle Verstimmung könnte das Aus für eine blau-schwarze Koalition bedeuten.

Einen Tag später versucht der neue ÖVP-Generalsekretär Alexander Pröll die Wogen zu glätten. Er hält die Berichte für übertrieben, wie er im Exxpress-TV-Studio betont: „Es ist ganz normal, dass es in Verhandlungen manchmal einfacher läuft, manchmal etwas ruckelt. Und wenn es mal ruckelt, ist es auch in Ordnung“, hält er fest. „Ich glaube, das ist das Wesen von Verhandlungen und das ist auch in Ordnung so.“

„Bin zuversichtlich, dass wir bald eine handlungsfähige Regierung haben“

In deutlichem Kontrast zu vereinzelten scharfen Tönen, mit denen anonym gebliebene Verhandler am Dienstag für Aufsehen gesorgt hatten, stellte Pröll klar: „Wir verhandeln konstruktiv und auf Augenhöhe mit der FPÖ und ich glaube, das, was die Menschen wollen, ist möglichst rasch eine handlungsfähige Regierung. Ich bin zuversichtlich, dass wir das gut schaffen werden.“

Auf „konkrete Inhalte“ wollte er nicht eingehen, wesentlich sei aber, dass die Anliegen der ÖVP in der Regierungspolitik ihren Niederschlag finden werden: Das künftige Regierungsprogramm müsse „knapp 50 Prozent ÖVP-Handschrift“ enthalten. Und: Wäre das nicht gewährleistet, würde man auch „nicht in Verhandlungen treten“. Natürlich respektiere die Volkspartei das Wahlergebnis: „Die FPÖ ist klar Erster geworden. Das ist in Ordnung, das haben die Menschen so entschieden. Wir sind Zweiter geworden.“

Alexander Pröll (l., ÖVP) im Gespräch mit exxpress-Moderator Volker Piesczek (M.) und exxpress-Herausgeberin Eva Schütz (r.)YOUTUBE/EXXPRESSTV

Keine Geheimverhandlungen mit SPÖ: „Ampel-Gespräche sind gescheitert“

Den in den Medien verbreiteten Gerüchten über angebliche parallele Geheimverhandlungen mit der SPÖ widerspricht Pröll entschieden. „Wir haben uns um eine Koalition mit SPÖ und NEOS bemüht, und das ist gescheitert, das hat nicht funktioniert.“ Es sei völlig klar: „Die FPÖ hat derzeit den Regierungsbildungsauftrag, wir verhandeln ausschließlich mit der FPÖ.“ Wenn man so wie bisher weiterhin auf Augenhöhe diskutierte und am Ende eine Handschrift der ÖVP erkennbar sei, „dann wird es auch zu einer Regierungsbildung kommen“.

Rote Linien bestünden aber für die ÖVP. Pröll nannte „drei Pflöcke“, die ÖVP-Chef Christian Stocker „klar definiert“ habe: Das seien die pro-europäische Ausrichtung, die „unangreifbare“ Souveränität Österreichs und die Rechtsstaatlichkeit: „Wir bleiben eine wehrhafte Demokratie.“ Entlang dieser drei Pflöcke wolle man verhandeln.

Die pro-europäische Ausrichtung sei der ÖVP aus wirtschaftspolitischen Gründen so wichtig, „weil sechs von zehn Euro im Ausland erwirtschaftet werden und wir einfach international Partner brauchen. Wir werden zukünftig auch ein verlässlicher Partner in Europa bleiben.“ An der klar pro-europäischen Ausrichtung werde sich auf jeden Fall nichts ändern.