Die ORF-Wahl ist noch nicht entschieden. Die Bewerbungsfrist läuft noch bis Donnerstag. Die Hearings folgen erst danach. Am Ende soll der ORF-Stiftungsrat entscheiden. Nicht die Politik.

So weit die Theorie.

Marchetti funkt in die ORF-Wahl hinein

In der Praxis war zuletzt bereits anderes zu hören: Die ÖVP habe sich auf APA-Geschäftsführer Clemens Pig festgelegt – mit kräftiger Unterstützung der SPÖ. Genau in diese aufgeheizte Lage hinein meldete sich nun ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti in der „Presse“ zu Wort.

Der ORF brauche ein „Rendezvous mit der Realität“, erklärte Marchetti. Der neue Generaldirektor müsse von außen kommen und dürfe nicht in „Intrigen oder Verstrickungen“ involviert sein. Dann wurde es besonders heikel: Marchetti sprach sich ausdrücklich für eine Bewerbung von APA-Geschäftsführer Clemens Pig aus. Seine Begründung: „Er ist definitiv ein Profi und ich würde mich freuen, wenn er sich bewirbt.“

Kein Wort zu anderen möglichen Kandidaten. Kein Hinweis darauf, dass allein das unabhängige Verfahren entscheiden müsse. Nicht einmal der Versuch, den Eindruck einer politischen Präferenz zu zerstreuen.

Im Gegenteil: Marchetti formulierte genau jenes Wunschprofil, das seit Tagen mit Pig verbunden wird – und lobte den mutmaßlichen Favoriten auch noch öffentlich. Wer den Eindruck politischer Einflussnahme vermeiden will, macht es anders.

Nicht Pig ist das Problem

Dabei geht es nicht um Clemens Pig selbst. Es geht nicht darum, ob der APA-Chef geeignet wäre oder nicht. Diese Frage müsste ein ordentliches Verfahren klären.

Das Problem ist ein anderes: Ein ÖVP-Generalsekretär funkt mitten in ein laufendes Bewerbungsverfahren hinein. Er beschreibt das gewünschte Profil, und lobt zugleich jenen Mann, der seit Tagen als Favorit gilt. Das ist zwar formal noch keine Bestellung, aber es ist ein politisches Signal, und zwar ein eindeutiges. Das müsste gerade ein Bundespartei-Geschäftsführer wissen.

Man fragt sich: Wozu braucht es noch Bewerbungen, Fristen und Hearings, wenn aus der Parteizentrale schon vorher durchklingt, wer besonders gut ins Bild passt?

„Plumpe Strategie“ – Kritik an Marchetti

In der Zwischenzeit wächst die Kritik. Die Krone schreibt in einem Kommentar von „unsicherem Auftreten“, „plumpen Aussagen“ und einer „plumpen Strategie“ der ÖVP. Marchetti habe nicht dementiert, sondern mit seinem Pig-Lob sogar nachgelegt.

Besonders heikel ist dabei: Die Bewerbungsfrist läuft noch. Mit Lisa Totzauer hat sich bereits eine ORF-Managerin offiziell beworben. Weitere Namen werden genannt, darunter Ex-ProSiebenSat.1Puls4-Manager Markus Breitenecker.

Umso ungeschickter wirkt Marchettis Vorstoß. Wer den Eindruck politischer Vorentscheidung vermeiden will, sollte mitten im Verfahren keine Wunschprofile und Sympathien öffentlich ausbreiten.

Lederer weist Zurufe zurück

ORF-Stiftungsratschef Heinz Lederer reagierte deutlich, zumindest nach außen hin. Er wies politische Zurufe zurück und betonte, man werde frei im Stiftungsrat entscheiden und sich in den Hearings ein eigenes Bild machen.

Damit versucht er das Verfahren vor genau jenem Eindruck zu schützen, den Marchetti nun erzeugt hat: dass nicht allein Qualifikation, Hearings und Stiftungsrat zählen, sondern auch parteipolitische Signale.

Für die ÖVP könnte das zum Bumerang werden. Was möglicherweise als Signal der Stärke gedacht war, um rasch Handlungsfähigkeit zu signalisieren, macht den mutmaßlichen Favoriten nun erst recht angreifbar.

Vom Sideletter zum Zuruf

Dabei hatte die ÖVP schon einmal Besserung versprochen. Nach den Sideletter-Affären kündigte der damalige Kanzler Karl Nehammer an, es werde keine geheimen Sideletter mehr geben. Geheime Absprachen beschädigten das Vertrauen in die Politik, sagte er damals sinngemäß.

Diesmal geht es nicht um einen geheimen Sideletter. Es geht um einen öffentlichen Zuruf. Doch das macht die Sache nicht harmlos. Das Grundproblem bleibt dasselbe: Österreichs Politik hat bis heute sichtlich Schwierigkeiten, zwischen politischen und nicht-politischen Ämtern zu unterscheiden.

Bei politischen Ämtern sind politische Absprachen normal. Minister, Staatssekretäre und Kabinette sind politische Funktionen. Dort entscheiden Parteien. Dort ist die politische Verantwortung auch klar zurechenbar. Grundsätzlich spricht hier nichts gegen Sideletter.

Der ORF-Chefsessel ist aber kein Regierungsamt. Dafür gibt es Ausschreibung, Bewerbungen, Hearings und einen Stiftungsrat. Genau hier müsste sich die Politik zurückhalten.

Marchettis Auftritt demonstriert das Gegenteil: Offenbar fehlt bis heute das Gespür dafür, wo politische Mitsprache endet – und wo ein unabhängiges Verfahren beginnen muss.