Die FPÖ will die Wahl von Clemens Pig zum neuen ORF-Generaldirektor gerichtlich überprüfen lassen. Wie Parteigeneralsekretär und Mediensprecher Christian Hafenecker am Mittwoch bekanntgab, soll in der kommenden Woche eine Popularbeschwerde bei der Medienbehörde KommAustria eingebracht werden. Dafür benötigt die Partei die Unterstützung von mindestens 120 ORF-Beitragszahlern.

Hafenecker sprach von einer „völlig rechtswidrigen“ Bestellung. Nach Ansicht der FPÖ habe Pig die in der Ausschreibung geforderten Voraussetzungen nicht erfüllt. Konkret verweist die Partei darauf, dass eine mindestens fünfjährige einschlägige oder verwandte Berufserfahrung verlangt worden sei. Pig verfüge zwar über langjährige Erfahrung bei der Austria Presse Agentur (APA), habe jedoch weder Radio- noch Fernseherfahrung.

„Scheinverfahren“

Darüber hinaus kritisiert die FPÖ das gesamte Auswahlverfahren. Die Bewerbungsfrist von lediglich zehn Werktagen sei angesichts von insgesamt 76 Bewerbungen zu kurz gewesen. Hafenecker bezeichnete das Verfahren als „Scheinverfahren“ und sprach von „Postenschacher auf offener Bühne“. Er verwies dabei auch auf öffentliche Aussagen mehrerer ÖVP-Politiker, die sich bereits vor der Wahl für Pig ausgesprochen hatten. Zudem sieht die Partei Hinweise auf parteipolitischen Einfluss durch den kolportierten Koalitions-„Sideletter“, der der ÖVP ein Vorschlagsrecht für den ORF-Chefposten eingeräumt haben soll.

ORF-Stiftungsratsvorsitzender Norbert Lederer weist die Vorwürfe zurück. Man habe den gesamten Auswahlprozess von Experten begleiten lassen, um die Gesetzeskonformität sicherzustellen. Die große Zahl qualifizierter Bewerber zeige zudem das Vertrauen in das Verfahren. Lederer zeigte sich überzeugt, dass die Beschwerde keinen Erfolg haben werde, betonte jedoch, dass Rechtsmittel gegen die Wahl selbstverständlich zulässig seien.