„Ich habe entschieden, dass die Regenbogenflagge immer am 17. Mai auf dem Deutschen Bundestag gehisst wird.“ So klar und unmissverständlich formulierte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner ihre Position gegenüber dem Tagesspiegel. Zum Berliner Christopher Street Day, der dieses Jahr am 24. und 25. Juli stattfindet, wird die Flagge am Reichstag also nicht zu sehen sein. Bereits im Vorjahr hatte Klöckner dieselbe Entscheidung getroffen und damit eine kontroverse Debatte ausgelöst. Daran ändert sie auch dieses Jahr nichts.

Ein Tag, ein Anlass – und nicht mehr

Die CDU-Politikerin begründet ihre Haltung mit einem konkreten historischen Bezug: Am 17. Mai 2002 beschloss der Bundestag die Rehabilitierung homosexueller Opfer der NS-Justiz – zugleich ist es der internationale Tag gegen Homophobie. „An diesem Tag gibt es einen klaren parlamentarischen Anlass”, so Klöckner. Bei diesem einen Tag im Jahr soll es jedoch bleiben.

Schwarz-Rot-Gold statt Regenbogen

Ansonsten wehen am Bundestag laut Klöckner die Europa- und vor allem die Bundesflagge. „Sie steht für die Ordnung unseres Grundgesetzes: für Freiheit, Menschenwürde, Gleichheit vor dem Gesetz – und damit auch für das Recht jedes Menschen auf sexuelle Selbstbestimmung“, sagte sie dem Tagesspiegel. Eine klare Botschaft: Der Reichstag ist kein Ort für politische Symbolik außerhalb klar definierter Anlässe – egal von welcher Seite.