Rot-dunkelrot: Neuer Salzburg-Chef holt Ober-Kommunisten in Stadtregierung
Unmittelbar nach seinem überraschend deutlichen Sieg bei der Salzburger Stichwahl lässt der neue Bürgermeister der Mozartstadt, Bernhard Auinger (SPÖ), aufhorchen. Er wird den unterlegenen KPÖ-Frontmann Kay-Michael Dankl in die Stadtregierung holen.
Auch wenn die ganz große Sensation in Salzburg ausblieb, es war mehr als ein Achtungserfolg der Kommunisten: Allein die Tatsache, dass es Kay-Michael Dankl in die Stichwahl (Wahlbeteiligung 46,8 %) um den Posten des Rathauschefs geschafft hatte, zeigt, wo den Mozartstädter der Schuh drückt. Dankl gilt als entschlossener Kämpfer für bezahlbaren Wohnraum.
Was der bisherige Vizebürgermeister und künftige Rathauschef Auinger, der mit 62,5 Prozent der Stimmen deutlich gewann, nutzen will. Sein Kontrahent und designierter Stellvertreter Dankl soll “Wohnbaustadtrat” werden. “Dafür brennt er”, sagt Auinger, der den Bürgermeister-Posten von der ÖVP zurück eroberte und künftig rot-dunkelrot regieren wird. Auinger will gleich am Montag zuerst mit der KPÖ und dann den anderen Parteien reden. Dankl wiederum erinnerte an den Wahlerfolg bei der Gemeinderatswahl vor zwei Wochen. Das zeige, dass sich viele eine andere, sozialere Politik wünschten, sagte er.
Dünne Mehrheit für rot-dunkelrot im Gemeinderat
Es sei in den vergangenen sieben Jahren nicht einfach gewesen, gegen “extremen Gegenwind” sozialdemokratische Positionen in Salzburg umzusetzen, sagte Auinger. “Aber wir haben harte Stadtpolitik im Sozialen und in meinen Bereichen (Sport und Kultur) geleistet. Ich bin stolz darauf, dass die Salzburger heute diese Arbeit honoriert und mir das Vertrauen geschenkt haben.” Er wolle auf jeden Fall ein Bürgermeister für alle Salzburger sein. Er sei auch davon überzeugt, mit seinem Kontrahenten Kay-Michael Dankl ausgezeichnet zusammenzuarbeiten.
Dankl sprach trotz der Niederlage in der Stichwahl von einem guten Ergebnis. “Wir sind vor fünf Jahren mit einem einzigen Mandat in das 40-köpfige Stadtparlament eingezogen. Vor zwei Wochen haben wir die Zahl unserer Mandate verzehnfacht und sind in die Stichwahl eingezogen. Das zeigt, dass sich viele Menschen eine andere, sozialere Politik wünschen.” Dass etablierte Parteien nervös geworden sind, sei verständlich.
Auch SPÖ-Bundesparteichef Andreas Babler war in die Festspielstadt gereist, um dem neuen Stadtchef mit einer festen Umarmung zu gratulieren. Heute sei ein guter Tag für die Bewohner einer Stadt mit nun wieder roter Postleitzahl. Er sei zuversichtlich, Rückwind für die Nationalratswahl im September mitzunehmen und überzeugt, auch dort für eine positive Überraschung zu sorgen.
Im 40-köpfigen Gemeinderat haben SPÖ (11) und KPÖ Plus (10) eine dünne Mehrheit, in der fünfköpfigen Stadtregierung sitzen neben dem neuen Bürgermeister Auinger noch Dankl und ÖVP-Politiker Florian Kreibich als seine beiden Stellvertreter, dazu kommen noch je eine Stadträtin von SPÖ und der grünen Bürgerliste. Die ÖVP hält künftig acht Sitze im Rathaus, die Bürgerliste fünf, die FPÖ vier, NEOS und Liste SALZ je einen.
SPÖ holte sich auch weitere Bürgermeister-Posten im Land
Viel zu feiern gab es für die SPÖ aber auch in anderen Gemeinden: SPÖ-Landesvorsitzender David Egger etwa setzte sich in der Stichwahl in Neumarkt am Wallersee durch und löst damit den bisherigen ÖVP-Bürgermeister Adi Rieger ab. Auch in der Pongauer Bezirkshauptstadt St. Johann wurde die ÖVP entthront: Dort war der schwarze Langzeitbürgermeister und Gemeindeverbandspräsident Günther Mitterer nicht mehr angetreten, im zweiten Wahlgang setzte sich überraschend SPÖ-Kandidatin Eveline Huber durch. Ebenso in Puch bei Hallein, wo Langzeitbürgermeister Helmut Klose vor die Tür des Rathauses gesetzt wurde, auch hier erhielt mit Barbara Schweitl die SPÖ-Kandidatin den Schlüssel zum Bürgermeister-Büro.
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