Rücktritt angekündigt: Italiens Giorgia Meloni gibt Amt auf

Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni tritt als Präsidentin der EU-Parlamentsfraktion Europäische Konservative und Reformer (EKR) zurück. Das kündigte Meloni am Sonntag in einer Ansprache zum Abschluss des viertägigen rechtsgerichteten “Atreju”-Festivals ihrer Regierungspartei “Fratelli d ́Italia” auf dem Gelände des Circus Maximus in Rom an. Meloni hatte den Posten seit 2020 inne.

“Ich habe zugestimmt, als man mich bat, das Ende meines Mandats bis zu den EU-Parlamentswahlen im Juni zu verlängern. Jetzt, da die Wahlen stattgefunden haben, denke ich, dass ich meine Pflicht erfüllt habe. Ich möchte daher ankündigen, dass ich als Präsidentin der Europäischen Konservativen zurücktrete, eine Familie, die es verdient, einen Präsidenten zu haben, der sich Vollzeit um sie kümmern kann”, sagte Meloni.

Ihre Partei werde die Kandidatur des ehemaligen polnischen Premierministers Mateusz Morawiecki für den Posten des neuen Präsidenten der EKR-Fraktion unterstützen, sagte Meloni vor jubelnden Anhängern ihrer Partei. Morawiecki war bei der Veranstaltung in Rom anwesend.

Meloni, die im September 2020 zur EKR-Vorsitzenden gewählt wurde, war die erste Italienerin an der Spitze einer europäischen Parteienfamilie im EU-Parlament. Sie trat die Nachfolge des tschechischen Europaabgeordneten Jan Zahradil an, der elf Jahre lang – von 2009, dem Gründungsjahr der EKR, bis 2020 deren Vorsitzender war. Die 47-jährige Meloni, Chefin der rechtspopulistischen Regierungspartei “Fratelli d ́́Italia” ist seit Oktober 2022 italienische Ministerpräsidentin. Sie ist die erste Frau, die eine Regierung in Italien führt.

Sollte Morawiecki gewählt werden, wäre er der erste Pole an der Spitze der Europäischen Konservativen, aber er wäre nicht der erste Politiker aus Polen, der den Vorsitz einer EU-Fraktion übernimmt. Vom 21. November 2019 bis zum 31. Mai 2022 war der derzeitige Premierminister Donald Tusk Vorsitzender der Europäischen Volkspartei (EVP).