Streit um Impfpflicht: NEOS rufen Sondersitzung ein
Die Abstimmung im Nationalrat über das geplante Gesetz zur Impfpflicht sorgt derzeit bei den NEOS für ordentlich Zündstoff. Wie der eXXpress erfahren hat, hat die Partei für Sonntag eine Sondersitzung einberufen, um ihre künftige Linie in der Frage festzulegen.
Als Erster hatte sich der stellvertretende Klubobmann Gerald Loacker am Mittwoch öffentlich positioniert, als er in einem Interview gesagt hatte, er wolle gegen das Gesetz zur Impfpflicht stimmen – und er ließ dabei mit einem Nebensatz aufhorchen: Er sei nicht der Einzige in der Partei, der diese Auffassung vertrete.
Bislang halten sich die pinken Abgeordneten größtenteils bedeckt, doch laut eXXpress-Infos sollen auch Helmut Brandstätter, Johannes Margreiter und die neue Abgeordnete Julia Seidl (sie rückte für Sepp Schellhorn nach) skeptisch sein. Auch von Seiten der NEOS-Landessprecher soll es deutliche Kritik am Gesetz geben.
NEOS suchen eine einheitliche Linie
Aus diesem Grund hat die Partei für Sonntag eine Vorstandssitzung einberufen, an der nicht nur alle Nationalratsabgeordneten, sondern auch der erweiterte Vorstand teilnehmen. Das Ziel: Es soll eine gemeinsame Linie im Umgang mit der Impfpflicht gefunden werden.
Das wahrscheinlichste Szenario: Jeder Abgeordnete wird selbst entscheiden, wie er abstimmen möchte, weil bei den NEOS kein Klubzwang herrscht. Ein Insider zu eXXpress: “Das ist mittlerweile durchaus ein Reizthema in der Partei, weil die Kritiker der Impfpflicht ein klares Nein fordern.”
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