Er schrieb, es habe dafür „große Fortschritte” gegeben. Die Blockade iranischer Häfen bleibt jedoch weiterhin bestehen.

Die US-Blockade gegen Schiffe, die iranische Häfen anlaufen oder verlassen, bleibt in vollem Umfang in Kraft. Die Aussetzung von „Projekt Freiheit” erfolge auf Bitten Pakistans und anderer Länder sowie aufgrund der „enormen militärischen Erfolge” der USA. Pakistan vermittelt zwischen Washington und Teheran.

Rasche Kehrtwende der US-Regierung

Damit scheint das „Projekt Freiheit” erst einmal wieder vorbei zu sein. Am Montag hatten die USA die Initiative gestartet, um festsitzenden Schiffen zu helfen, die Straße von Hormuz zu passieren. Der Iran reagierte darauf laut US-Angaben mit mehreren Angriffen, unter anderem auf US-Streitkräfte, die versuchten, den Schiffsverkehr in der Meerenge wieder in Gang zu bringen.

Die Ankündigung Trumps ist überraschend: Noch am Dienstag hatten sowohl US-Verteidigungsminister Pete Hegseth als auch Außenminister Marco Rubio vor Journalisten für die neue US-Initiative geworben. Rubio sagte beispielsweise, dass man sich „jetzt” dem neuen Projekt widmen werde, nachdem die US-Offensive „Gewaltiger Zorn” beendet worden sei. Diesen Namen („Epic Fury”) hatte die US-Regierung ihrem Krieg gegen den Iran gegeben, den sie gemeinsam mit Israel Ende Februar begonnen hatte.

UNO-Resolution eingebracht

Gemeinsam mit mehreren Golfstaaten haben die USA am Dienstag einen neuen UNO-Resolutionsentwurf eingebracht, in dem der Iran aufgefordert wird, Angriffe in der Straße von Hormuz einzustellen. „Das ist ein echter Test für die Vereinten Nationen, ob sie handlungsfähig sind”, sagte US-Außenminister Marco Rubio bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus. Er rief China und Russland dazu auf, den Entwurf nicht mit einem Veto zu blockieren. Diplomaten zufolge streben die USA eine Abstimmung Anfang kommender Woche an.

Zudem schlagen die USA ihren Partnern den Aufbau einer neuen multinationalen Marinekoalition für den Nahen Osten vor. Das Bündnis mit dem Namen „Maritime Freedom Construct“ (MFC) soll einen Sicherheitsrahmen für die Zeit nach dem Konflikt schaffen und die Durchfahrt durch die Straße von Hormuz wieder ermöglichen, sobald sich die Lage stabilisiert hat. Dies geht aus einem Entwurf der US-Regierung hervor, der der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt. Das MFC soll mit einer separaten französisch-britischen Marinemission zusammenarbeiten, an der rund 30 Länder beteiligt sind.

Der Iran will sich unterdessen mithilfe eines neuen Genehmigungsverfahrens die Kontrolle über die von ihm blockierte Straße von Hormuz sichern. Laut iranischen Staatsmedien sollen Betreiber von Schiffen, die durch die Meerenge fahren möchten, eine E-Mail mit Regeln und Vorschriften für die Durchfahrt erhalten. Für den Transit benötigen die Schiffe dann die Erlaubnis der „Persian Gulf Strait Authority” und müssen den Vorgaben folgen, so der Sender Press TV.

Erneute Eskalation befürchtet

Derzeit herrscht zwischen den USA und dem Iran eine fragile Waffenruhe. Zuletzt hatten sich die Spannungen zwischen Washington und Teheran verschärft, weshalb eine weitere Eskalation des Konflikts befürchtet wurde. Trump drohte der Islamischen Republik mit Vernichtung, nachdem der Iran als Reaktion auf die US-Initiative zur Öffnung der Meerenge am Montag Ölanlagen in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) angegriffen hatte.

Der iranische Außenminister Abbas Araqchi warnte die USA vor einer Fortsetzung dieser Initiative. Teheran besteht auf seiner Forderung, den Verkehr in der Straße von Hormuz zu kontrollieren.

Die Straße von Hormuz ist unter anderem für den Export von Öl und Flüssiggas von entscheidender Bedeutung für die Weltwirtschaft.