Rund eineinhalb Wochen nach seiner Vereidigung reist der neue ungarische Ministerpräsident Péter Magyar am Dienstag zu seinem ersten offiziellen Auslandsbesuch nach Polen und Österreich. Mit der Reise will Magyar nach eigenem Bekunden eine engere Zusammenarbeit der mitteleuropäischen Staaten in der EU voranbringen.

Insbesondere die Beziehungen zu Warschau, die wegen der Nähe seines Vorgängers Viktor Orbán zu Moskau seit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine belastet waren, will er dabei wiederbeleben.

Magyar hatte bereits vor seinem Amtsantritt vorgeschlagen, die Visegrad-Gruppe aus Ungarn, Polen, Tschechien und der Slowakei mit dem sogenannten Austerlitz-Format aus Tschechien, der Slowakei und Österreich zusammenzuführen. Eine solche Allianz könne mehr Gewicht in der EU haben, etwa bei der Verteilung von Fördermitteln. “Die Völker Mitteleuropas sind gemeinsam stärker als getrennt”, sagte Magyar vergangene Woche.

Besuche in Warschau, Krakau und Danzig

In Polen will Magyar Präsident Karol Nawrocki und Regierungschef Donald Tusk treffen. Begleitet wird er von sechs Ministern, darunter Außenministerin Anita Orbán. Der polnische Vize-Außenminister Ignacy Niemczycki sprach von der Hoffnung auf eine “loyalere” Zusammenarbeit mit der neuen ungarischen Regierung.

Nach Einschätzung von Beobachtern will sich Magyar auch an seinem polnischen Amtskollegen Tusk orientieren, dem es 2023 nach seinem Wahlsieg über die rechtskonservative, EU-skeptische PiS-Regierung gelang, die Beziehungen zur EU zu verbessern und eingefrorene EU-Gelder schrittweise freizubekommen. Eine Delegation der EU-Kommission wird in dieser Woche in Budapest erwartet. Magyar hofft zudem auf ein Abkommen mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei einem Besuch in Brüssel in der Woche ab dem 25. Mai.

Vor seinen Terminen in Warschau will Magyar am Dienstag in Krakau den neuen Erzbischof Grzegorz Ryś treffen. Nach der Warschau-Visite reist er nach Danzig (Gdańsk) zu Ex-Präsident und Friedensnobelpreisträger Lech Wałęsa.

Empfang durch Stocker in Wien

Am darauffolgenden Donnerstag führt Magyar seine Reise nach Österreich, zum Antrittsbesuch bei ÖVP-Bundeskanzler Christian Stocker. Geplant ist ein Empfang mit militärischen Ehren am Ballhausplatz. Bei dem Treffen steht die Wiederannäherung zwischen Österreich und Ungarn im Fokus. Magyar wird in Wien auch auf Bundespräsident Alexander Van der Bellen treffen.

In der künftigen Zusammenarbeit mit der klar pro-europäischen ungarischen Regierung muss wieder das konstruktive Miteinander im Vordergrund stehen – sowohl bilateral als auch auf Europa-Ebene – heißt es aus dem Bundeskanzleramt. Magyar wird von der stellvertretenden Ministerpräsidentin und Außenministerin Anita Orbán begleitet. Auf österreichischer Seite nimmt ÖVP-Europaministerin Claudia Bauer an den Gesprächen teil.

Auf der Tagesordnung der Gespräche stehen zudem österreichische Unternehmen in Ungarn, die Wettbewerbsfähigkeit der EU und das EU-Budget. Darüber hinaus werden Stocker und Magyar die Zusammenarbeit bei Migration und Sicherheit, die EU-Erweiterung, die Folgen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sowie die Krise im Nahen Osten besprechen.