Moldau: von der Leyen macht sich für einen EU-Beitritt starkAPA/AFP/Nicolas TUCAT

Beim ersten EU-Moldau-Gipfel hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Vorteile eines Beitritts des kleinen osteuropäischen Landes zur EU hervorgehoben. “Wenn Moldau der Europäischen Union beitritt, werden wir alle sicherer, widerstandsfähiger und geeinter sein”, sagte von der Leyen am Freitag in ihrer Eröffnungsrede. Die EU stehe an Moldaus Seite, um “Ihre europäische Zukunft und Ihr Streben nach Unabhängigkeit zu unterstützen”, fügte sie hinzu.

Die EU hatte im Juni 2024 Beitrittsverhandlungen mit Moldau aufgenommen. Die Bevölkerung der ehemaligen Sowjetrepublik ist jedoch geteilt zwischen einer Annäherung an die EU oder an Russland. Im vergangenen Jahr waren die Präsidentschaftswahl sowie ein Referendum über eine Verankerung des EU-Beitritts in der Verfassung knapp zugunsten des pro-europäischen Lagers ausgegangen.

270 Millionen für Moldau

Am 28. September wird in Moldau ein neues Parlament gewählt, in dem bisher die Mitte-rechts-Partei PAS der pro-europäischen Präsidentin Maia Sandu die stärkste Kraft ist. Die Regierung in Chisinau hat Moskau mehrfach vorgeworfen, sich in innere Angelegenheiten des Landes einzumischen und unter anderem Wahlen beeinflussen zu wollen.

Von der Leyen verkündete in Chisinau, die EU gebe eine erste Tranche in Höhe von 270 Millionen Euro aus dem 2024 beschlossenen Wachstumsplan für Moldau frei. Damit sollen unter anderem ein neues Regionalkrankenhaus und ein Fernwärmenetz finanziert werden.