Mit nur 5,6 Prozent fuhr die SPÖ ihr schlechtestes Ergebnis in der Geschichte der Grazer Gemeinderatswahlen ein. Im Vergleich zur letzten Wahl verlor die Partei 3,9 Prozentpunkte und büßte zudem die Hälfte ihrer Gemeinderatsmandate ein.

Für Doris Kampus war das Ergebnis Anlass, persönliche Konsequenzen zu ziehen. Sie legte nicht nur den Vorsitz der Stadtpartei mit sofortiger Wirkung zurück, sondern verzichtet auch auf ihr Gemeinderatsmandat.

Hannes Schwarz übernimmt vorerst

Bis zur Neuausrichtung der Partei übernimmt Landtagsklubobmann Hannes Schwarz interimistisch die Führung der Grazer SPÖ.

Er kündigte einen umfassenden Reformprozess an. Ziel sei es, die Partei organisatorisch und inhaltlich völlig neu aufzustellen, um künftig wieder eine bedeutende politische Kraft in Graz zu werden. Im Parteivorstand fiel zudem eine klare Entscheidung über den künftigen politischen Kurs.

Nach Einschätzung der Parteispitze stellt das Wahlergebnis kein Mandat für eine Regierungsbeteiligung oder fixe Zusammenarbeit dar. Die SPÖ werde sich daher in der kommenden Gemeinderatsperiode bewusst in der Opposition neu positionieren.

Auch SPÖ-Landesparteichef Max Lercher unterstützt den eingeschlagenen Kurs. Er sprach Hannes Schwarz das Vertrauen der Landespartei aus und bezeichnete den bevorstehenden Erneuerungsprozess als notwendig.

Gleichzeitig würdigte Lercher den Rücktritt von Doris Kampus als konsequenten Schritt und dankte ihr für ihren langjährigen Einsatz für die Stadt Graz.

KPÖ baut Vorsprung weiter aus

Nach Auszählung aller Wahlkarten blieb das Wahlergebnis nahezu unverändert. Die KPÖ feierte mit 35,7 Prozent einen deutlichen Wahlsieg und gewann drei zusätzliche Mandate hinzu.

Die ÖVP verteidigte mit 25,3 Prozent den zweiten Platz, während die Grünen trotz Verlusten mit knapp 15 Prozent vor der FPÖ blieben. Die Freiheitlichen steigerten sich auf 12 Prozent.

Die NEOS verpassten mit 4,9 Prozent den angestrebten dritten Gemeinderatsklub nur knapp.

Neue Mehrheiten im Gemeinderat

An der Sitzverteilung änderte sich nach der Auszählung der Wahlkarten nichts mehr.

Die KPÖ verfügt künftig über 18 Mandate, die ÖVP über 13, die Grünen über sieben und die FPÖ über sechs Sitze. Die SPÖ ist nur noch mit zwei Mandaten vertreten und verliert damit auch ihren Klubstatus. Die NEOS halten ebenfalls bei zwei Sitzen.

Im Stadtsenat verfügen KPÖ und Grüne gemeinsam weiterhin über eine Mehrheit. Die SPÖ wird erneut nicht in der Stadtregierung vertreten sein.

Die konstituierende Sitzung des neuen Grazer Gemeinderats findet am 27. August statt. Dann dürfte KPÖ-Politikerin Elke Kahr erneut zur Bürgermeisterin gewählt werden.

Für die SPÖ beginnt hingegen eine Phase der Neuorientierung. Nach dem schlechtesten Wahlergebnis ihrer Geschichte steht die Partei vor einem tiefgreifenden personellen und inhaltlichen Umbruch.