
Widerstand gegen Blau-Schwarz: Kogler (Grüne) will Regierung ohne FPÖ - Groß-Demo ebenso
Je näher eine Regierungskoalition zwischen FPÖ und ÖVP rückt, desto erbitterter ist die Gegenwehr. Nicht nur Grünen-Chef Werner Kogler will Schwarz-Blau verhindern, sondern auch Tausende linke Demonstranten.
Grünen-Chef Werner Kogler hat die Parteien ÖVP, SPÖ und NEOS aufgerufen, sich wieder an einen Tisch zu setzen, um eine FPÖ-Regierung doch noch zu verhindern.
Die Grünen, so Kogler, wären bereit, jede Regierungskoalition im Parlament zu unterstützen, an der die FPÖ nicht beteiligt ist. Das sagte der Grünen-Chef in Interviews mit der „Presse“ und den „Oberösterreichischen Nachrichten“.
Würde es zu einem Scheitern von Blau-Schwarz und zu einer Neuwahl kommen, würde Kogler nach eigenem Bekunden nicht mehr Spitzenkandidat seiner Partei sein (Noch-Klimaschutzministerin Leonore Gewessler würde in diesem Fall wohl übernehmen).
Dennoch hält Kogler einen neuen Urnengang für „besser als das, was uns jetzt droht“. In diesem Fall ginge es darum, die FPÖ um jeden Preis von der Regierung fernzuhalten, um „Schaden von der Republik und der europäischen Einigung abzuwenden“.

"Wir sind die Brandmauer, wo seid ihr?"
Unterdessen haben heute Abend wieder Tausende Menschen in der Wiener Innenstadt gegen eine mögliche FPÖ-ÖVP-Regierung demonstriert. Laut den Veranstaltern nahmen rund 30.000 Personen am Demonstrationszug vom Ballhausplatz bis zur ÖVP-Zentrale in der Lichtenfelsgasse teil.
Die Demonstranten erinnerten daran, dass der 4. Februar der 25. Jahrestag der Angelobung der ersten schwarz-blauen Bundesregierung sei. „Wir sind die Brandmauer, wo seid ihr? Nein zu Kickl sagen wir“, riefen Sheri Avraham von der IG Bildende Kunst und Marty Huber von Queerbase den Demonstranten zu.
Mehrere Demonstrationsteilnehmer gaben gegenüber dem ORF an, bei einer Regierung mit FPÖ-Beteiligung um ihre Rechte zu fürchten. Vor allem seien Frauen-, LGBTQ- und weitere Minderheitenrechte in Gefahr, so der Tenor. Eine Vertreterin der Bewegung „Omas gegen Rechts“ gab sogar ihrer Sorge Ausdruck, „dass sich die Geschichte wiederholt“ und sich Österreich hin zu einem faschistischen Staat entwickle.
Kommentare