Statt der vorgesehenen fünf Cent pro Liter sollen Autofahrer künftig nur noch 2,8 Cent sparen. Begründet wird der Schritt mit der angespannten Versorgungslage. Ein entsprechender Preisnachlass bei internationalen Lieferanten sei aktuell nicht durchsetzbar.

Preisbremse unter Druck

Seit April gilt in Österreich eine kombinierte Maßnahme zur Entlastung: Neben einer Senkung der Mineralölsteuer sollten auch die Konzerne ihre Margen reduzieren. Insgesamt war eine Entlastung von rund zehn Cent pro Liter vorgesehen.

Doch genau hier liegt das Problem. Österreich ist beim Diesel stark von Importen abhängig – mehr als die Hälfte des Bedarfs kommt aus dem Ausland. Laut OMV sei es wirtschaftlich nicht möglich, die volle Entlastung weiterzugeben, wenn die Einkaufspreise entsprechend hoch bleiben.

Politik reagiert empört

Die Entscheidung bleibt nicht ohne Folgen. Die E-Control und das Wirtschaftsministerium haben bereits Prüfungen eingeleitet. Gleichzeitig wächst der politische Druck. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim bezeichnete das Vorgehen der OMV als „Skandal“.

Dahingegen sieht die FPÖ die Regierung in der Verantwortung. Kurz nach dem Inkrafttreten der Spritpreisbremse seien die Preise an Tankstellen wieder angestiegen. „Dass sich nun die OMV öffentlich weigert mitzumachen, ist das unrühmliche Ende dieser Farce“, kritisierte wiederum FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz.