Victor Orbán beginnt im Juli seine Ratspräsidentschaft.APA

Ungarn hat sein Motto für die bevorstehende sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft ab 1. Juli vorgestellt: “Make Europe Great Again”. Das teilte die EU-Vertretung des Landes auf X mit. Der Spruch erinnert an Donald Trumps Wahlkampfspruch “Make America Great Again” von 2016. Präsident Viktor Orbán war damals der einzige Regierungschef in der Europäischen Union, der sich offen zur Unterstützung von Donald Trump bekannt hatte.

EU soll künftig eigene Interessen verfolgen

Das Motto ist ein starkes Zeichen sowohl nach Brüssel als auch nach Washington, denn es soll vermitteln, “dass Europa in unserer sich wandelnden Welt ein unabhängiger globaler Akteur werden kann”, so der ungarische EU-Minister János Bóka. Damit signalisiert Ungarn anderen Großmächten, dass die EU künftig unabhängiger eigene Interessen verfolgen möchte.

Als Logo hat Ungarn den Rubik’s Cube gewählt. Das Motto betont “die Stärke der Einheit und den proaktiven Umgang mit globalen Herausforderungen”. Der Zauberwürfel repräsentiere den ungarischen Scharfsinn und die Komplexität europäischer Angelegenheiten. Er bestehe aus 27 Elementen, so viele wie die EU-Mitgliedstaaten, so die ungarische EU-Vertretung auf X. “Obwohl wir oft sehr unterschiedlich denken, gibt uns der einmal gelöste Würfel die Möglichkeit, sowohl die europäische Einheit als auch den Willen und die Interessen der Mitgliedsstaaten und Nationen gleichzeitig zu erkennen”.

EU-Außengrenzschutz und effiziente Rückkehrpolitik

Ungarn wird seine Präsidentschaft nutzen, um ein neues, wettbewerbsfähiges, “bauernzentriertes” Agrarabkommen einzuführen und sich um einen effizienteren Schutz der Außengrenzen, die Bewältigung der Ursachen der Migration und die Verbesserung einer effizienteren Rückkehrpolitik zu bemühen. Der Ratsvorsitz wechselt alle 6 Monate zwischen den EU-Mitgliedstaaten nach einem festgelegten Rotationsprinzip. Jedes Land ist etwa alle 13,5 Jahre einmal an der Reihe.