"Absurd" und "undemokratisch": FPÖ-Kickl spricht bei Ö3-Kratky Klartext

Im “Ö3-Wecker Spezial” haben die Zuhörer die Chance, den Spitzenkandidaten der Parteien zur Nationalratswahl ihre Fragen zu stellen. Nach Beate Mein-Reisinger (NEOS) und Vizekanzler Werner Kogler (Die Grünen) war am Montag Herbert Kickl (FPÖ) an der Reihe. Ein Ö3-Zuhörer wollte von FPÖ-Chef Herbert Kickl wissen, warum er nicht in die zweite Reihe gehen und von dort aus die Partei lenken wolle, da “kaum eine Partei mit Ihnen zusammenarbeiten will, wenn sie die Wahl gewinnen”, fragte der Ö3-Zuhörer. Er verglich dies mit einem Fußballteam, in dem auch jemand aus der zweiten Reihe erfolgreich führen kann.

Kickl antwortete, dass er einen anderen Zugang habe. “Wir führen ja eine Wahlbewegung aus einer Kombination von Inhalten und Personen, die diese Inhalte repräsentieren und da gibt es dann in einer Wahl einen Spitzenkandidaten, der möglicherweise für viel Wähler ein entscheidendes Wahlmotiv ist. Und wenn dann als Ergebnis einer Wahl herauskommt, dass nicht nur die Inhalte, sondern auch der Kandidat – also das Gesamtpaket – dahingehend unterstützt wird, dass man diese Wahl gewinnt, also am Wahlabend derjenige ist, der am meisten Stimmen hat, dann wäre es glaube ich fast eine Art Wählerbetrug, wenn man dann hergeht und sagt: ‘Na gut, jetzt hab ihr mich zwar gewählt, aber ihr bekommt jetzt jemand völlig anderen, der sich dieser Wahl nicht in der Form gestellt hat'”, betonte der FPÖ-Spitzenkandidat.

Kickl verwies auf seine langjährige Erfahrung in der politischen Arbeit und die Bedeutung dieser Erfahrungen für die Zusammenarbeit mit anderen Parteien. Er erklärte weiter, dass es bereits bei den letzten Landtagswahlen ähnliche Aussagen anderer Parteien in Richtung der freiheitlichen Partei gegeben habe und “am Ende ist es dann anders gekommen”. “Der Wähler hat mit seiner Wahlentscheidung einen entsprechenden Druck ausgeübt und damit kommt auch Beweglichkeit hinein”, so Kickl. Eine Partei würde die Wahl gewinnen, “wenn sie die richtige Person, die richtigen Themen und die richtigen Positionierungen hat und diejenigen, die verlieren, die sind dann gefordert, über ihre Positionierung, ihre Personen und ihre Themen nachzudenken”, so Kickl.

Ö3-Moderator Robert Kratky hackte daraufhin nach und wollte von Kickl wissen: “Selbst wenn die FPÖ der große Sieger nach den Wahlprognosen tatsächlich wäre und ein Drittel der Wähler für sich begeistern kann, dann gibt es ja noch immer zwei Drittel, die Sie nicht gewählt haben. Das wäre dann ja die Mehrheit. Was sagen Sie dazu?”

Für Herbert Kickl handelt es sich um eine merkwürdige Sichtweise und verdeutlicht an einem Beispiel die Absurdität dieses Argumentes: “Es kommt mir so vor, als wenn man jetzt beim Skispringen jetzt hergeht und sagt: ‘Nicht derjenige, der die meisten Punkte hat und am weitesten gesprungen ist’, ist der Sieger, sondern die Siegerehrung schaut dann so aus, das alle anderen zusammenkommen und sagen, sie sind zusammen weitergesprungen und haben jetzt mehr Punkte und wir haben quasi dieses Skispringen gewonnen.'”

Laut Kickl würde das nur zeigen, wie “absurd” und auch “undemokratisch” diese Debatte geworden ist – “Ich finde auch eines ein bisschen anmaßend, das werden Sie von mir nicht hören: Wenn wir eine Wahl nicht gewinnen, dann wird es von unserer Seite keinen Kanzleranspruch geben. Das ist für mich vollkommen logisch”. Das entspreche dem “dem demokratischen Selbstverständnis”, das der FPÖ-Chef habe. Weiter erklärt er: “Ich finde es ein bisschen anmaßend von anderen Parteien herzugehen, immer unter der Voraussetzung, dass sie nicht erster werden, zu sagen: Wir wollen dann regieren und wollen auch bestimmen, wer bei den anderen irgendwas sein darf.”

Auf die Frage, ob es irgendeine Partei gebe, mit der der FPÖ-Chef nicht in eine Regierung gehen würde, antwortete Kickl im Ö3-Radio: “Ich denke, dass es notwendig ist, dieses Land in eine stabile Phase zu führen.” Das sei auch der Grund gewesen, warum man immer gesagt habe, es brauche eine Zweier-Konstellation. “Ich weiß aus eigener Erfahrung, aus den eineinhalb Jahren in der Regierung, wie schwierig es schon ist, wenn zwei Parteien miteinander arbeiten, die von der Programmatik her, einigermaßen ähnlich sind. Wie schwierig muss es dann erst sein, wenn es Parteien sind, die sehr, sehr weit auseinanderliegen.” Wenn man sich laut Kickl jetzt etwa Positionen der SPÖ in Sachen Zuwanderung ansehe und die Positionen der ÖVP und der freiheitlichen Partei “und dann kommt dann noch jemand dazu”, das würde zu einem “unglaublichen Wirrwarr” führen.

Der FPÖ-Chef plädiert für eine “stabile Regierung” im “Idealfall aus zwei Parteien”. Im Falle eines Wahlsiegs wolle er zunächst schauen, wer die zweitstärkste Partei ist und dann prüfen, “wo es die meisten inhaltlichen Überschneidungen gibt”. “So geht man an ein solches Projekt an.”