Brüssels Geheimplan: EU will Rauchen extrem verteuern!

Es ist die Rede von einem Anstieg von bis zu 132 Prozent – die Preise würden sich damit mehr als verdoppeln.

Die Krone berichtete, dass die EU „dringend mehr Mittel für die nächsten Jahre“ benötigt und Tabakprodukte deshalb als potenzielle Einnahmequelle ins Auge fasst.

Das Brüsseler Medium Euractiv berichtete ausführlich über den neuen Entwurf der Tabaksteuer-Richtlinie (TED), den die dänische Ratspräsidentschaft am Freitag vorgelegt hat. Laut Euractiv wird das Papier offiziell als Kompromiss bezeichnet, führt in der Analyse aber zu deutlich höheren Steuern für Tabakerhitzer (HTPs) und Nikotinbeutel (NPs). Diese Maßnahmen könnten negative Folgen für Konsumenten, Steuereinnahmen und die öffentliche Gesundheit haben.

Mitte des Jahres war in Brüssel eine breite Diskussion über eine umfassende Tabaksteuerreform entstanden. Die Kommission will zusätzliche Mittel lukrieren. Gleichzeitig gibt es starken politischen Widerstand: Schweden lehnt jede Steuererhöhung bei Nikotinbeuteln/Snus ab, und auch andere Staaten sind skeptisch.

Mehrere Regierungen – darunter Schweden – sehen die Abgabe von Tabaksteuereinnahmen an die EU als „inakzeptabel“ an und bestehen auf ihrer Budgethoheit.

Die EU argumentiert, dass eine neue, einheitliche Steuerstruktur den Schwarzmarkt bekämpfen soll. Gleichzeitig orientiert sich das Modell aber an Ländern wie Belgien, den Niederlanden und Frankreich – Staaten, die trotz hoher Steuern seit Jahren massive Probleme mit illegalen Tabakmärkten haben.

Kritiker sehen genau darin einen Widerspruch: Extrem hohe Steuern könnten den Schmuggel eher fördern als verhindern.