EU ebnet den Weg für Strafzölle auf chinesische Elektroautos
Die EU-Kommission kann künftig zusätzliche Zölle auf Elektroautos aus China verhängen, da sich keine ausreichende Mehrheit der EU-Staaten gegen das Vorhaben formierte. Nun liegt es an der Kommission, die Zölle von bis zu 35,3 Prozent zu beschließen.
Streit mit China: EU-Staaten machen Weg für E-Autozölle freiAPA/APA/dpa/Lars Penning
Die Europäische Union kann Zusatzzölle auf Elektroautos aus Chinaerheben. Es hat sich heute, Freitag, keine ausreichende Mehrheit der EU-Staaten gegen das Vorhaben ausgesprochen, wie mehrere EU-Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur (dpa) bestätigten. Damit kann die EU-Kommission entscheiden, die Abgaben in Höhe von bis zu 35,3 Prozent einzuführen.
Deutschland konnte sich nicht mit seiner Position durchsetzen. Das bevölkerungsreichste EU-Land stimmte in Brüssel zwar gegen die Zölle, um diese verhindern zu können, hätte sich aber eine Mehrheit der EU-Staaten gegen das Vorhaben aussprechen müssen, die zusammen mindestens 65 Prozent der Gesamtbevölkerung der EU ausmachen.
Die Europäische Kommission hatte die zusätzlichen Zölle angekündigt, nachdem eine Untersuchung Peking vorgeworfen hatte, E-Autos mit Subventionen zu fördern, die den Markt in der EU verzerren. Ob die Einfuhrzölle Anfang November in Kraft treten werden, liegt in der Hand der Kommission. Wenn aber noch rechtzeitig eine Lösung mit China am Verhandlungstisch erreicht wird, können die Zölle gestoppt werden.
Kommentare