OMV-Chef Stern dementierte die Gerüchte, das Unternehmen habe ein Rubelkonto

Der Streit um russisches Öl und Rubelzahlungen geht weiter: Erst am Mittwoch hatte Bundeskanzler Karl Nehammer persönlich auf Gerüchte reagiert, die besagten, dass Österreich für russisches Gas in Rubel bezahle. Dieser Behauptung der russichen Nachrichtenagentur “Tass” widersprach Nehammer ganz klar – und bezeichnete sie als “Fake News”.

Damit hätte das Thema geklärt sein sollen – doch der Gegenteil ist der Fall, am Donnerstag wurde dieser Streit auf neuer Ebene weitergeführt, als Vorwürfe aus der EU auftauchten.

Am Donnerstag sorgte nun Donald Tusk –Vorsitzender der Europäischen Volkspartei (EVP) – mit dem Vorwurf für Aufsehen, dass Österreich – ebenso wie Ungarn und Deutschland – sich für die Zahlung von russischem Gas sehr wohl in die “Rubelzone” begeben hätte. So berichtete etwa die “Financial Times” am Donnerstag ohne Angabe von Quellen, dass die OMV bei der Gazprombank in der Schweiz ein Rubelkonto zur Bezahlung der russischen Gaslieferungen eröffnen wolle.

Vehementes Dementi

Diese Darstellung wird vom heimischen Energiekonzern vehement dementiert. So erklärte die OMV am Donnerstagnachmittag, “die Meldung, wonach die OMV ein Konto zur Bezahlung der Gaslieferungen in der Schweiz eröffnen würde, ist definitiv falsch.”

Auch Europa- und Verfassungsministerin Karolin Edtstadler (ÖVP) betonte in einer Aussendung, die OMV habe “Gaslieferungen immer in Euro bezahlt und wird dies auch weiterhin tun”. Weiters versicherte Edtstadler: “Österreich trägt selbstverständlich die in der Europäischen Union gemeinsam beschlossenen Sanktionen voll mit. Die EU-Kommission hat heute auch unmissverständlich festgehalten, dass die Bezahlung der russischen Gas-Lieferungen nach Österreich völlig sanktionskonform verläuft.” Falsche Behauptungen und die ungeprüfte Verbreitung von russischer Propaganda wären nicht hilfreich.

Gas muss in Rubel bezahlt werden

Künftig muss russisches Gas in Rubel bezahlt werden – als Folge des Kremls auf die Sanktionspolitik gegen das Land. Allerdings gibt es die Möglichkeit für Abnehmer des Gases, weiterhin in Euro zu bezahlen. Dies geschieht über ein Schlupfloch bei der Gazprom-Bank. Die eingehenden Euro werden dort direkt in Rubel konvertiert – und damit russisches Gas gekauft.

Streitpunkt russiches Gas: Sollen Länder wie Österreich es weiter beziehen?

Schlupfloch über Gazprom-Bank

Solange die Energieversorger für russisches Gas in Euro bezahlen, ist dies mit den EU-Sanktionen vereinbar. “Was die Russen danach mit dem Geld machen, ist ihnen überlassen”, stellt ein Beamter der Europäischen Kommission gegenüber der „APA“ klar. Ein eigenes Rubelkonto zu haben, wäre demnach jedoch nicht mit den Sanktionen vereinbar. Dieser Vorwurf wurde von der OMV nun dementiert.