Minister Habeck blamiert sich: „Nicht die Bürger zahlen, sondern der Staat“
Klimaschutz und grüne Energiewende kommen Deutschland teuer, entsprechend stottert Wirtschaftsmotor. Dennoch sieht Grünen-Minister Robert Habeck in der jetzigen Regierungspolitik eine Entlastungspolitik, wie er in einem Weihnachtsvideo erklärt. Nun zweifeln die Bürger an seinem Verständnis für Wirtschaft.
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erklärt den Deutschen in einem Video, warum nicht sie den Ausbau der erneuerbaren Energie finanzieren – sondern Staat. Aha.APA/AFP/Tobias SCHWARZ
Kurz vor Weihnachten sorgt der deutsche Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck mit einem Sager für Stirnrunzeln – und das nicht zum ersten Mal. Im September 2022 hatte der der Grünen-Politiker etwa in der ARD-Sendung „Maischberger“ den Zuschauern erklärt: „Unternehmen sind nicht insolvent, sie hören nur auf, zu verkaufen“. Mit dieser Bemerkung wollte Haback die wachsenden Sorgen vor einer möglichen Insolvenzwelle zerstreuen. Das ist ihm leider nicht gelungen.
Den Ausbau der Erneuerbaren Energien finanziert – der Steuerzahler!
Vor dem Heiligen Abend verursacht Habeck ein weiteres Mal hochgezogene Augenbrauen, diesmal mit einem knapp zehnminütigen Weihnachtsvideo, das er auf X gepostet hat. Darin will er den Deutschen angebliche Entlastungen der Regierung inmitten der Wirtschaftskrise und trotz teurem Klimaschutz schmackhaft machen. Schließlich fällt der Satz: „Wichtig war mir eine soziale Balance zu wahren und wichtige Entlastungen abzusichern. Zum Beispiel, dass wir als Staat die EEG-Umlage bezahlen und nicht die Bürgerinnen und Bürger.“
Herr Minister, mit Verlaub: Wollen Sie die Bürger täuschen oder glauben Sie selbst, was Sie da sagen? „Sie als Staat“ verdienen kein eigenes Geld, sie geben es vielmehr aus. Das Geld, das Sie zu Verfügung haben, wächst auch nicht auf den Bäumen. Das Geld in Ihren Händen ist Steuergeld! Wenn eine Umlage vom Staat bezahlt wird, finanziert sie der Steuerzahler.
Über die EEG-Umlage werden Milliarden Euro für den Ausbau der erneuerbaren Energien ausgegeben. Oft werden sie für „vollkommen wertlosen Strom aufgebracht … , den niemand braucht und niemand kaufen will“, meint das Online-Medium Nius.
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Kommentare
Er hat schon mehr von diesen Aussagen getätigt. Komischerweise sind die alle in Vergessenheit geraten. Ich kann mich noch gut an eine Sache, als er Minister wurde, erinnern: Damals sagte er sinngemäß, dass die Gelder, die er für alle möglichen unsinnigen Projekte raushaut, ja nicht verloren seien und Deutschland auch nicht ärmer machten, denn “wenn jemand ein Haus baut, hätte er zwar kein Geld mehr, dafür aber ein Haus.” Was das aber bedeutet, dass jeder seine funktionierende Heizung vernichten muss um danach eine Wärmepumpe für weit über 100.000,- Euro kaufen darf, mit der er die Bude nicht mehr warm kriegt und wofür der völlig überteuerte Strom fehlt, erschließt sich mir nicht. Und solche Projekte könnte ich noch viele aufzählen.
Ja, wir haben nur ein Problem; Unsere Bildung.Die Einen bilden sich AUS, die anderen bilden sich was ein.
Und sowas bekommt von einer deutschen Universität den Doktor! Wie tief ist die deutsche Bildung gesunken!
Er hat schon mehr von diesen Aussagen getätigt. Komischerweise sind die alle in Vergessenheit geraten. Ich kann mich noch gut an eine Sache, als er Minister wurde, erinnern: Damals sagte er sinngemäß, dass die Gelder, die er für alle möglichen unsinnigen Projekte raushaut, ja nicht verloren seien und Deutschland auch nicht ärmer machten, denn “wenn jemand ein Haus baut, hätte er zwar kein Geld mehr, dafür aber ein Haus.” Was das aber bedeutet, dass jeder seine funktionierende Heizung vernichten muss um danach eine Wärmepumpe für weit über 100.000,- Euro kaufen darf, mit der er die Bude nicht mehr warm kriegt und wofür der völlig überteuerte Strom fehlt, erschließt sich mir nicht. Und solche Projekte könnte ich noch viele aufzählen.
Nichts neues über den Märchenbuchschreiber….
Der glaubt das was er sagt – und das ist ein echtes Problem:
Im Ernst: Kann man nicht irgendeinen Basistest für Bldung und geistige Gesundheit einführen?
Man kann ja auch nicht Chef der Deutschen Bank werden und nicht wissen was Soll und Haben ist.
dieser Typ ist sowas von Banane geht es noch
Habeck: der Staat bin ich.
Herr Scholz, es ist üblich den Personalchef eines Unternehmens zu feuern wenn er einen Fehlgriff nach dem anderen macht.
Feuern Sie endlich Herrn Habeck, dann kann er wieder seine erfolgreiche (?) Tätigkeit als Kinderbuchautor aufnehmen und den Kinderlein seine beschränkten Ansichten von Wirtschaft mitteilen.
Man muss das aus seiner (grünen) Sicht interpretieren.
Und diese ist spätestens seit der Klimakonferenz klar als Gewessler die Pendlerpauschale als Subvention bezeichnet hat. Damit ist klar, alles Geld gehört dem Staat. Was der Staat uns zur privaten Verfügung überlässt ist im freien Ermessen des Staates weil eben eine Subvention.
In diesem Sinne ist Habecks Aussage zu verstehen – der Bürger zahlt nichts weil er selbst ja nur das Geld des Staates in der Tasche hat.
Wer jetzt an autoritäre kommunistische Systeme denkt – ja, diese Argumentation ist nicht neu
Kann jemand mal diesem hirnlosen Breimaul erklären das Steuergeld Geld der Bürger ist?