Langsam wird's zu teuer: Blümel will den Geldhahn für Corona-Hilfen abdrehen
Für Corona-Hilfen wurden inzwischen sogar insgesamt 37 Milliarden Euro ausgegeben, der mit Abstand teuerste Posten ist die Kurzarbeit mit 11 Millionen Euro. Damit soll womöglich schon bald Schluss sein: Aufgrund der enormen budgetären Belastung und der raschen Erholung der Wirtschaft will Finanzminister Gernot Blümel die kostspieligen Unterstützungs-Modelle jetzt auslaufen lassen.
Manche wegen der Coronapandemie gewährte Hilfen an Unternehmen sind bis Ende Juni befristet. Nicht alle werden verlängert werden, sagte Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) in einigen Medien. Es gehe darum, nicht mit Hilfen den beginnenden Aufschwung zu stören – daher solle die Unterstützung “konjunkturgerecht” auslaufen. Blümel hielt sich bedeckt, welche Programme auslaufen und in welcher Form andere verlängert werden.
Kurzarbeit mit Abstand teuerster Corona-Hilfsposten
Über die Neugestaltung der teuersten Hilfe, die Kurzarbeit, wird derzeit mit den Sozialpartnern verhandelt, ein Ergebnis war für Ende Mai in Aussicht gestellt worden. Laut “Kronen Zeitung” kostete die Kurzarbeit bisher rund 11 Milliarden Euro. Für den im Juni auslaufenden Ausfallsbonus für Unternehmen mit mindestens 40 Prozent Umsatzrückgang habe es bisher 1,3 Milliarden Euro gegeben. In Summe beliefen sich die Coronahilfen bisher auf 37 Milliarden Euro an Auszahlungen und Zusagen.
Dazu gehören als Umsatzersatz für November und Dezember 2020 3,3 Milliarden Euro, allerdings sind noch bis 30. Juni rückwirkende Anträge möglich. Außerdem gab es 5,7 Milliarden an Steuermaßnahmen (Stundungen, Raten), staatliche Garantien für Bankkredite an Unternehmen über die Cofag (4,1 Milliarden Euro), Härtefallfonds (fast 1,6 Milliarden Euro), zusätzliche öffentliche Beschaffungen (z. B. für Schutzausrüstung) von zusammen über 4 Milliarden € bis hin zu Zahlungen für Bauern (63,5 Millionen Euro) oder der NPO-Fonds für Sport- und andere Vereine (379 Millionen Euro). Hinzu wird als großer Brocken bald die Investitionsprämie kommen, für die Betriebe noch Anträge stellen können. Bisher sind bloß 40,6 Millionen geflossen, im Budget sind jedoch 5 Milliarden Euro dafür vorgesehen, schreibt die “Kronen Zeitung”. (APA/red)
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