Marlene Svazek: Recht(s) gedacht

Betrachtet man die Absage der Konzerte von Taylor Swift in Wien mit zeitlicher Distanz, ereilt einen genau dieses Déjà-vu. Das Thema an sich ist auch zu ernst, um es dem Zynismus preiszugeben. Wenngleich der gelernte Österreicher weiß, was auf diese neuerliche Machtdemonstration von noch nicht einmal ausgewachsenen Terroristen politisch folgen wird: nichts. Dabei handelt es sich jedes Mal um die beinharte Konfrontation mit Entscheidungen der letzten Jahrzehnte in Österreich und Europa. 

 Es sind vor allem schwache Entscheidungen, die eine freie Gesellschaft in Unfreiheit führen. Wenn darüber hinaus nicht Einzelne, sondern die Gesellschaft als Ganzes, bestraft wird, sind es nicht nur die Entscheidungen, die schwach sind, es sind vor allem die Entscheider selbst. Die anhaltende Hilflosigkeit zeigt die offensichtliche Kapitulation der Politik in der Debatte um Messengerüberwachungen. Sie beweist, dass wir längst über die sogenannte „Terrorprävention“ hinaus sind, der Terror längst unter uns weilt und sich auch noch recht wohl fühlt.

Warum wird der öffentliche Diskurs nicht über die eigentlichen Ursachen unserer Sicherheits-, ja Gesellschaftskrise geführt? Aus Angst? Aus Bequemlichkeit? Aus weltanschaulichen Gründen? Wer in unserem Land Kritik am Islam und seinen Auswüchsen übt, der kann sich gefasst machen auf jede Menge Gegenwind. Mittlerweile auch von Extremisten, die einem tatsächlich den Kopf abschlagen wollen und auch von jenen, die eine irrgeleitete Toleranz – üblicherweise in Regenbogenfarben – als heiligen Gral vor sich hertragen. Jede noch so vorsichtig formulierte Kritik am vorgeblich ewig benachteiligten und diskriminierten Islam gleicht einem Sakrileg. Eine solche Sonderbehandlung würde sich die katholische Kirche wohl viel kosten lassen. Aber in unserer freiheitlichen Republik muss es erlaubt sein, der Sorge um die Veränderung unserer Kultur Ausdruck zu verleihen, ohne antimuslimischen Rassismus unterstellt zu bekommen. Ja, der Herrschaftsanspruch des Islam und die damit einhergehenden Konsequenzen kann in jenen Ländern bestaunt werden, in denen er die Gesellschaft dominiert und in die wohl kein christlicher Europäer (und noch weniger Europäerin) bei Sinnen auswandern wollte.

Wenn mir entgegnet wird, dass der Islam dem Grunde nach nicht das Problem sei, so kann ich zunächst zustimmen. Und trotzdem hat ein guter Teil unserer Gesellschafts- und Sicherheitskrise ganz offensichtlich im Islam seine Wurzeln – und müsste auch dort gelöst werden. Als Gesellschaft müssen wir jedenfalls schleunigst dazu zurückkehren, uns und unsere Werte wieder ernst zu nehmen, den Überlebenswillen der europäisch-christlichen Kultur wiederzuentdecken und zu behaupten, sowie von jener Religion, in deren Namen nicht nur hierzulande Terror ausgeübt wird, einzufordern, ihr Verhältnis zu Religion und Staat zunächst aufzuarbeiten, klarzulegen und unserer Lebensweise anzupassen. Ansonsten kann und wird der Islam niemals ein akzeptabler und integrierter Teil unserer Gesellschaft werden.  

 Terrorprävention bedeutet aber vor allem, jenen, deren Überzeugung sich gegen unsere Freiheit stellt, ihre Grenzen zu zeigen und unsere zu schützen. Kein Verständnis, keine Toleranz, einzig und allein der Abschied sind hier das Mittel der Wahl. Und vor allem müssen wir den berühmten „point of no return“ des kulturellen Niedergangs, in dem wir Christen nur noch eine Minderheit darstellen, nicht nur hinauszuzögern, sondern verhindern.