Bence Bauer: Europa – Einheit ohne Vielfalt?

Auf dem Weg in die NATO und Europäische Union galt es für diese Länder viele Hindernisse zu überwinden. Gewaltige Anforderungen wurden an die eindrucksvolle Reformbereitschaft der Bevölkerungen gestellt. Es waren mutige Bürger, die – oft vereint im christlichen Glauben – den Transformationsprozess gestalteten. Die Nation mit ihren bewährten Traditionen und im Bewusstsein der generationsübergreifenden kulturellen Bindungen bildete dabei den umfassenden Handlungsrahmen. Der Begriff „Nation“ war und ist in Mitteleuropa durchweg positiv besetzt. Ein Europa des Wohlstandes und der Sicherheit war und ist auch heute für viele Menschen in der Mitte unseres Kontinents kein Gegensatz zu dem Bestreben nach einem starken Nationalstaat. Für sie sind das zwei Seiten einer Medaille.

Die so mühsam erkämpfte Freiheit für ein selbstbestimmtes Leben beinhaltete für viele auch das uneingeschränkte Bekenntnis zu Nation. Im Januar 1993 teilte sich die Tschechoslowakei in seine beiden Nachfolgestaaten auf. Die wiedergewonnene nationale Selbstständigkeit bildet in Mitteleuropa den Nährboden für die Aufarbeitung und Bewältigung des geschichtlichen Ballasts und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit weitete sich in einem bis dahin nicht für möglich gehaltenen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Umfang massiv aus. Die Visegrád-Gruppe (V4), ein politischer Zusammenschluss der mittel- und osteuropäischen Länder, ist ein erfolgreiches Beispiel für eine Kooperation unabhängiger Staaten zur Stärkung ihrer gemeinsamen europäischen Interessen.

Die Zustimmung der Menschen in den Visegrád-Ländern zu Europa ist auch heute noch außergewöhnlich hoch. Dies bedeutet aber nicht, dass sie auch alle politischen Entwicklungen auf europäischer Ebene für unterstützenswert halten, ganz besonders trifft dies auf die aktuelle Europäische Kommission zu. Viele sehen durch einen Transfer und eine Zentralisierung der nationalstaatlichen Kompetenzen auf die Ebene der europäischen Institutionen die Gefahr einer stärkeren Abhängigkeit. Sie sind besorgt, dass diese erschlichene Machtausweitung nicht durch die europäischen Verträge abgedeckt ist.

Auf Grund ihrer geschichtlichen Erfahrung wehren sich besonders die Ungarn gegen eine Bevormundung von oben oder von außen. Sie fordern eine teilweise Rückverlagerung europäischer Kompetenzen, eine Konzentration auf die Kernaufgaben der EU und vor allem eine strikte Anwendung des Prinzips der Subsidiarität. Damit sollen vor allem die Familie, die Gemeinden und die Nation gestärkt werden.

Das europäische Endziel einer „Einheit in Vielfalt“ basiert auf dem Bekenntnis, dass Vielfalt keine Schwäche, sondern die Stärke unseres Kontinents ist. Dies bedeutet auch Unterschiede zu respektieren, den Dialog darüber zu führen und so die Gemeinsamkeit und den Zusammenhalt zu stärken. In Ungarn findet dieses Denken immer eine große Unterstützung, so sind auch die aktuellen europapolitischen Debatten zu verstehen. Europa braucht auch den Mut, sich diesen Fragen offen zu stellen und andersgelagerte Entwürfe zu akzeptieren.