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Inzwischen können auch Schülerinnen und Schüler, Jugendliche oder Erwachsene, die eine Lehre absolvieren oder in der Erwachsenenbildung arbeiten, teilnehmen.

Nun soll das Budget des Programms auf über 40 Mrd. € nahezu verdoppelt und auf einige (vor allem islamische) Drittländer ausgedehnt werden.

Doch der Reihe nach:

Man sollte annehmen, dass ein Programm zur Förderung der europäischen Einigkeit und Identität exklusiv für alle Länder der Europäischen Union entwickelt wurde.

2022 setzte die EU die Finanzierung für über 30 ungarische Hochschulen wegen Rechtsstaatlichkeitsproblemen und Korruptionsbedenken aus.

Andererseits wurden Nicht-EU-Länder in das Programm aufgenommen. Während man das bei europäischen Ländern wie Norwegen, Island, Liechtenstein und Serbien nachvollziehen kann und auch die geplante Rückkehr von Großbritannien nach dem Ausscheiden im Rahmen des Brexit logisch erscheint, überraschen andere Teilnehmerländer durchaus. So partizipiert die Türkei bereits seit 2004/2005 am Austauschprogramm, was bei Schulprojekten immer wieder zu Problemen geführt hat, weil türkische Schulen darauf bestanden haben, keine griechischen Schulen im gemeinsamen Projekt dabei zu haben. Auch einige Nicht EU-Länder des Westbalkan wie Albanien, Bosnien, Kosovo und Montenegro und östliche Länder wie Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldawien und die Ukraine sind bereits Teil des Programms. Da im Rahmen der Programme auch Visa-Erleichterungen vorgesehen sind, kann man das durchaus kritisch sehen. Es stellt sich auch die Frage, ob sich die Nicht-EU-Länder, die das Programm ja nicht über EU-Beiträge mitfinanzieren, anders finanziell beteiligen sollten.

Derzeit beträgt das Budget der EU für das aktuelle Programm (2021-2027) etwa 26 Mrd.  € und wurde damit im Vergleich zum Programm 2014-2020 nahezu verdoppelt. Nun liegt der Budgetentwurf für das Programm 2028-2034 vor, und sieht mit 40,8 Mrd. € neuerlich eine massive Erhöhung vor. Das klingt nicht nach Sparsamkeit. Grund für die Erhöhung könnte die geplante Ausweitung des Erasmus-Programms auf Süd-Mediterrane Länder sein: Israel, Algerien, Ägypten, Jordanien, Libanon, Libyen, Marokko, Syrien, Tunesien, und auch Palästina sollen Teil des nächsten Erasmus-Programms werden. Neben den dadurch explodierenden Kosten in Zeiten, in denen man sparen sollte, stellt sich für mich auch die Frage des Mehrwertes für Europa und den europäischen Zusammenhalt, wenn man Studierende aus diesen Ländern nach Europa einlädt bzw. ihnen Visa Erleichterungen anbietet. Austauschprogramme österreichischer Schulen mit diesen Ländern halte ich jedenfalls für schwierig.

Für mich stellen sich einige Fragen: Warum wird Erasmus ausgedehnt, während Europa sparen muss? Tragen die teilnehmenden Drittstaaten finanziell bei? Warum profitieren vor allem islamische Länder von der Erweiterung des Programms? Sind Syrien, Libyen, Gaza und das Westjordanland rechtstaatlicher, demokratischer und europäischer als Ungarn? Hat Aserbaidschan sich mit der Vertreibung der Christen aus Berg-Karabach für das Programm qualifiziert? Oder geht es bei Erasmus nicht mehr um Demokratieverständnis und europäischen Zusammenhalt, sondern um einen aktiven Beitrag zur Islamisierung Europas?

Ich bin sicher unsere EU-Abgeordneten aller Parteien werden uns das noch beantworten oder sich gegen diese Entwicklungen einsetzen.