Christian Ortner: Der große Euro-Betrug

Wenn kleine Kinder ein Kartenhaus aus Spielkarten bauen, dann können sie meist der Versuchung nicht widerstehen, anschließend vorsichtig eine Karte nach der anderen aus dem fragilen Konstrukt zu ziehen. Das geht manchmal erstaunlich lange gut, ohne dass der Bau kollabiert – aber irgendwann wird die entscheidende Karte herausgenommen und alles bricht zusammen. Game Over.

Die extreme Schuldenorgie, der sich die meisten Staaten Europas derzeit hingeben, erinnert mich fatal an ein derartiges Kartenhaus. Natürlich können die meisten Europäer, allen voran die bislang ja eher finanziell konservativen Deutschen, noch zusätzliche Schulden aufnehmen, ohne dass unmittelbar etwas passiert.

Das Blöde dabei ist nur, dass der Schuldenturm irgendwann einmal genauso in sich zusammenbricht wie das Kartenhaus. Wann genau das sein wird, kann in beiden Fällen niemand genau vorhersagen. Es empfiehlt sich daher sehr, das nicht einfach auszuprobieren, sondern ganz im Gegenteil immer vorsichtig auf der sicheren Seite zu sein.

Das ist Europa heute leider längst nicht mehr. Angesichts der völlig unvorstellbaren dreistelligen Milliardenbeträge, die da an neuen Schulden aufgenommen werden, kann überhaupt nicht mehr ausgeschlossen werden, dass das so enden wird, wie es fast immer endet – in überschießender Inflation, weitgehender Entwertung der Ersparnisse der kleinen Leute, die nicht in Aktien und Immobilien investieren können oder wollen, und damit verbunden eine Wirtschaftskrise von epischen Ausmaßen. Leider ist das nicht Berufspessimismus und Schwarzmalerei, sondern ein zwar nicht zwingendes, aber eben durchaus mögliches Szenario.

Zu befürchten ist, dass besonders die geplante enorme Neuverschuldung Deutschlands eine neue Eurokrise auslösen könnte: „Ökonomen warnen davor, dass schon in weniger als zehn Jahren die Staatsschulden auf hundert Prozent der Wirtschaftsleistung anschwellen könnten“, schrieb jüngst die NZZ, „Deutschland würde damit zu einem Problemfall der Euro-Zone“. Die damit selbst ein Problemfall werden könnte, denn bisher sorgt allein die gute Bonität Deutschlands dafür, dass auch Pleitiers wie Frankreich, Italien oder Spanien noch Kredite zu halbwegs erträglichen Konditionen aufnehmen können – weil die Geldgeber davon ausgehen, dass im Zweifel Deutschland haftet. Wird aber Deutschland selbst weniger kreditwürdig, fliegt das ganze wackelige Konstrukt in die Luft. Das wird dann ein eher unschöner Anblick werden.

Nun kann man ja argumentieren, dass angesichts der völlig neuen geopolitischen Situation – Europa eingeklemmt zwischen dem neoimperialistischen Russland und dem unsicheren Verbündeten USA – ein schnelles Hochfahren der Rüstungsausgaben absolut notwendig ist. Wobei sich schon die Frage stellt, ob die zentrale Funktion des Staates schlechthin, nämlich die Sicherheit seiner Bürger zu garantieren, bei einer Staatsquote von fünfzig Prozent und mehr nicht problemlos aus dem laufenden Budget finanziert werden kann. Und was das Problem ist, wenn dem nicht so ist.

Eines dieser Probleme ist, dass Europas politischen Eliten, völlig egal, ob in Paris, Berlin, Brüssel oder auch Wien, seit Jahrzehnten immer nur eine einzige Antwort einfällt, wenn irgendein gröberes Ungemach auftaucht: viel Geld draufschütten in der Hoffnung, es möge dann bitte verschwinden. Das war in der Finanzkrise so, das war in der Corona-Krise so und das ist jetzt in der Ukrainekrise (und deren Folgen) so. Irgendwas ist bekanntlich immer.

Diese politischen Eliten sind damit, was der Amerikaner ein „One-Trick Pony“ nennt, ein Zirkuspony also, das nur einen einzigen Trick kennt – in diesem Fall neuen Schulden. Egal, was passiert, die Europäer drücken immer diesen Knopf, weil sie keinen anderen kennen.

Was aber nicht heißt, dass es keine anderen Knöpfe gibt. Wenn unvorhergesehen große Ausgaben zwingend notwendig werden, kann man ja auch versuchen, andere Ausgaben zu senken. Deutschland hat zum Beispiel in den letzten zehn Jahren 200 Milliarden Euro an Kosten der irregulären Zuwanderung getragen und wird wohl auch weiterhin mit vergleichbaren Kosten rechnen müssen, wird diese Zuwanderung nicht endlich abgedreht. Für Österreich hat etwa die bekannte Ökonomin Monika Köppl-Turyna jüngst ausgerechnet, dass schon allein ein Runterfahren des hiesigen Aufwands für Pensionen auf den EU-Schnitt pro Jahr 15 Milliarden Euro an Einsparungen brächte – mehr als das Doppelte also jenes Sanierungspakets, das gerade geschnürt worden ist.

Dass die politische Klasse trotzdem immer nur auf den Schulden-Knopf drückt, hat einen einfachen Grund: weil es politisch wesentlich gefahrloser und daher opportuner ist, künftigen Generationen unsere Schulden umzuhängen, als dem heutigen Wähler Verzicht zu verordnen. Noch ungeborene Kinder können eine Regierung bekanntlich nicht abwählen – heutige Pensionisten schon. Mit der dramatischen Konsequenz, dass der Euro heute, ein Vierteljahrhundert nach seiner Geburt als physische Banknote, de facto zum größten politischen Betrugsfall der Nachkriegszeit geworden ist.

Denn bei seiner Einführung wurde uns ja bekanntlich hoch und heilig versprochen, der Euro werde genauso hart sein wie einst D-Mark und Schilling. Um das zu sichern, wurde die Verschuldung der Euro-Staaten streng reglementiert (Maastricht-Vertrag) und Verstöße dagegen mit hohen Strafen bedroht.

Der Vertrag hat leider mittlerweile nur noch den Wert von Altpapier, gegen ihn wurde öfter verstoßen als gegen das Gebot der ehelichen Treue, und Sanktionen hat es nie gegeben. Das Ganze war eben ein klarer Fall von schwerem und gewerbsmäßigem politischem Betrug, nicht weniger.

Mit dem Erfolg, dass der Euro nicht der D-Mark ähnelt, sondern der früheren italienischen Lira, einer notorischen Weichwährung, die Euro-Guthaben der Sparer massiv entwertet sind und leider auch noch weiter entwertet werden. Und wir, ob wir es wollen oder nicht, zuschauen müssen, wie die nächste Karte aus dem Kartenhaus entfernt wird.