Christian Ortner: Was wir von Polen lernen können

Für viele Österreicher ist Polen noch immer irgendwie das Land, aus dem unsere Putzfrauen oder Fliesenleger kommen und in das unsere Autos verschwinden, wenn sie gestohlen werden.

Das mag vor Jahrzehnten nicht ganz unrichtig gewesen sein, aber heute ist dieses Klischee haarsträubend falsch. Denn Polen ist nicht nur eine geradezu atemberaubende wirtschaftliche Erfolgsgeschichte – es ist darüber hinaus vor allem auch eine Erfolgsgeschichte, von der Österreich sich durchaus eine Scheibe abschneiden könnte. Denn viel von dem, was Polen so erfolgreich gemacht hat, könnte man auch in Österreich problemlos und wohlstandsmehrend umsetzen – den politische Willen dazu vorausgesetzt.

Wie atemberaubend sich Polen entwickelt hat und noch immer weiterentwickelt, zeigen die wichtigsten einschlägigen ökonomischen Daten. Das Land ist heuer dabei, die (allerdings deutlich kleinere) Schweiz bei der Wirtschaftsleistung zu überholen, die Kaufkraft des durchschnittlichen Polen hat jene des durchschnittlichen Japaners erreicht, und die polnische Zentralbank besitzt mittlerweile mehr Gold als die Europäische Zentralbank EZB. Hunderttausende Polen, die viele Jahre im Westen gearbeitet haben, kehren in ihre Heimat zurück, weil sie dort gleich viel oder sogar mehr verdienen können. Im vergangenen Jahr sind erstmals mehr Menschen von Deutschland nach Polen übersiedelt als umgekehrt. Das Straßen- und Bahnnetz ist längst auf westlichem Standard, und unweit von Warschau entsteht gerade ein Mega-Airport, der zugleich als Knotenpunkt eines Netzes von Hochgeschwindigkeitszügen konzipiert ist. Der dafür benötigte Strom wird unter anderem aus drei Kernkraftwerksblöcken kommen, die im Osten des Landes derzeit errichtet werden.

Polen, man kann es drehen und wenden, wie man will, ist also zu einer in Europa einzigartigen Erfolgsgeschichte geworden. Eine Erfolgsgeschichte, die umso mehr glänzt, als das Land am Ende der kommunistischen Ära eines der elendsten des Kontinents war, in dem der Aufstand gegen das Regime in den 1980er-Jahren nicht nur politische Gründe hatte, sondern ganz prosaische: Selbst die Werftarbeiter hatten damals zu wenig zu essen und hungerten immer wieder.

Ein Land muss schon verdammt viel richtig machen, um in vergleichsweise so kurzer Zeit eine solch erstaunliche Entwicklung hinzukriegen. Und genau das hat Polen geschafft.

Geschafft hat man das mit im Grunde ganz einfachen, gut erprobten und effizienten Maßnahmen.

„Polen ist ein verlässlicher Rechtsstaat, ohne Unternehmen – wie im Westen üblich – übermäßig zu regulieren und damit Innovation und Investitionen zu bremsen. Das Land hält die Steuersätze konstant auf einem eher niedrigen Niveau, weshalb die Menschen motiviert sind, hart zu arbeiten und vor allem auch Unternehmen zu gründen. Mit zugegebenermaßen hohen EU-Subventionen hat Polen seine Infrastruktur massiv ausgebaut und damit ausländische Investitionen angezogen. Es hat die meisten staatlichen Dienstleistungen digitalisiert, wodurch der Umgang mit ihnen einfach und effizient ist“, urteilt US-Ökonom Michael A. Arouet. Und weiter: „Im Vergleich zu einigen anderen Ländern der Region basiert die polnische Wirtschaft nicht auf Korruption und Mauschelei, sondern auf Wettbewerb. Polen verzichtete auf langfristige soziale Sicherungsnetze wie in Deutschland oder Österreich, was die Menschen motiviert, sich gegebenenfalls schnell neue Jobs zu suchen.“

Es sind aber nicht nur rein ökonomische Maßnahmen, auf denen die polnische Erfolgsgeschichte basiert. Das Land schützt auch seine Grenzen effektiv, verhindert illegale Einwanderung weitgehend, heißt aber gleichzeitig Zuwanderer willkommen, die arbeiten, Unternehmen gründen und so einen Beitrag zur Gesellschaft leisten wollen. Gleichzeitig ersparen sich die Polen damit viele Milliarden an Euro, die hierzulande dank der illegalen Zuwanderung an Kosten entstehen.

Und nicht zuletzt erinnern sich die Menschen in Polen noch an das Elend des Sozialismus und verstehen deshalb nahezu intuitiv, dass sie hart arbeiten oder ein Unternehmen gründen müssen, um gut zu leben.

Es ist dies ein Wissen, das in Österreich oder Deutschland leider ein Stück weit verloren gegangen ist. Oder besser gesagt: vom überbordenden Sozialstaat obsolet gemacht worden ist. Denn wenn zusätzliche Arbeit kaum zusätzliches Einkommen generiert, entstehen perverse Anreize, sich eher vom Sozialstaat alimentieren zu lassen, als selbst für sein Fortkommen zu sorgen.

Ein schlanker Sozialstaat, maßvolle Steuern und Abgaben, intensive Digitalisierung, Regulierung mit Augenmaß und eine streng kontrollierte Migration leistungsaffiner Ausländer – all das könnte auch Österreich zur Leitlinie seiner Politik machen und damit ähnliche Erfolge wie Polen erzielen.

Leider sind weit und breit keine Politiker und keine Parteien in Sicht, die derartige Positionen ohne „Wenn und Aber“ konsequent vertreten – und leider im Grunde auch keine Mehrheit der Wähler, die, leicht wohlstandsverwahrlost, die Eigenverantwortung an den Staat übertragen haben und von diesem eine Susi-Sorglos-Rundumversorgung erwarten.

Wie weit man kommen kann, wenn man auf diese Entmündigung durch den Staat verzichtet, zeigt Polen auf beeindruckende Art und Weise.