Eva Schütz: Fußi stärkt Nehammers Koalitionsoptionen
Sie geht wieder los, die Führungsdebatte in der SPÖ. Lange haben die Treueschwüre nach der Nationalratswahl nicht gehalten. Kaum ist eine Woche vergangen, schlittert die SPÖ erneut in eine Personaldiskussion. Seit 2017 gelingt es der ehemaligen Kanzlerpartei nicht, die Reihen zu schließen und geschlossen hinter ihrem Parteivorsitzenden zu stehen. Christian Kern und Pamela Rendi-Wagner können ein Lied davon singen. Nun kann sich auch Andreas Babler diesem Duett endgültig anschließen.
Die neu aufgeflammte Debatte, ausgelöst vom bekannten und umtriebigen PR-Berater Rudi Fußi, kommt für die SPÖ zum denkbar schlechtesten Zeitpunkt. Die Wahlniederlage scheint einigermaßen verschmerzt zu sein, beziehungsweise schweigt man sie weg, um in einer möglichen Dreierkoalition mit ÖVP und NEOS nach Jahren auf der Oppositionsbank wieder Regierungsverantwortung zu übernehmen. Fußis Ankündigung, Bablers Job streitig zu machen, birgt zwei große Gefahren für die SPÖ. Erstens sollten die Verantwortlichen in der SPÖ Fußis Pläne nicht unterschätzen. Er ist in der Sozialdemokratie bestens vernetzt, pflegt gute Kontakte zu anderen Parteien sowie zu den Medien und hat schon beim Eurofighter-Volksbegehren bewiesen, dass er in der Lage ist, zu mobilisieren.
Zweite Gefahr für die SPÖ
Aber es lauert auch noch eine zweite Gefahr für die SPÖ: Eine mögliche Zuspitzung auf ein erneutes Duell um die SPÖ-Spitze – diesmal Babler gegen Fußi – würde die SPÖ in möglichen Koalitionsverhandlungen schwächen. ÖVP und NEOS werden die Entwicklung genau beobachten und bei potenziellen Koalitionsverhandlungen in inhaltlichen Fragen den Druck auf die SPÖ erhöhen. Auch wenn Fußi mit hoher Wahrscheinlichkeit an der parteiinternen Hürde scheitern wird, reicht seine Ankündigung schon wieder aus, um den roten Motor ins Stottern zu bringen. Egal wie es ausgeht, der Schaden in der SPÖ ist schon jetzt angerichtet, und sie startet geschwächt und gebeutelt in mögliche Koalitionsgespräche.
Instabile SPÖ könnte ÖVP in die Karten spielen
ÖVP und NEOS haben es also in den kommenden Wochen mit einer sehr instabilen SPÖ zu tun. Das könnte besonders der ÖVP in die Karten spielen, die derzeit über die meisten Koalitionsoptionen verfügt. Erneut in die Opposition zu gehen, ist für die Sozialdemokraten keine Option. Sie werden mit aller Kraft versuchen, eine blaue Regierungsbeteiligung zu verhindern und daher in den Koalitionsverhandlungen besonders der ÖVP Zugeständnisse machen (müssen). Nehammer kann sich dadurch noch stärker als Garant für Stabilität in der Mitte positionieren. Fußis Manöver stärkt möglicherweise im anlaufenden Koalitionspoker die Verhandlungsposition von Nehammer, und seiner eigenen Partei erweist er einen Bärendienst.
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