exxpress/exxpress

Was uns das kommende Jahr bringen wird, steht in den Sternen. Sicher ist jedoch: In diesen Tagen wird von allen politischen Seiten der Weihnachtsfriede ausgerufen. Gut so! Denn niemand will in den letzten Tagen dieses Jahres noch etwas von Regierung, Opposition oder Politik insgesamt hören, sehen oder lesen.

Mit dem Weihnachtsfrieden wird zugleich der (gefühlte) politische Stillstand kaschiert. Für die Regierenden heißt es vor allem: durchatmen. Durchatmen von schlechten Umfragewerten, wachsendem Misstrauen und immer öfter auftretenden internen Querelen. So sehr sich die Spitzen von ÖVP, SPÖ und NEOS auch bemühen mögen, Bilanz zu ziehen und aufzuzählen, was in den vergangenen Monaten angeblich vorangetrieben und umgesetzt wurde – bei der Bevölkerung kommt davon wenig an. Zu sehr hat sich das Gefühl verfestigt, dass die großen Probleme nicht angegangen werden und für viele Menschen im Land keine wirksamen Lösungen zur Bekämpfung von Inflation, Arbeitslosigkeit und Wirtschaftsflaute vorgelegt werden.

Vor gut einem Jahr ist die Koalition in dieser Form bereits in der ersten Verhandlungsrunde unter Kanzler Karl Nehammer gescheitert. Anfang 2025 sprangen die NEOS ab, Nehammer musste gehen, und erst im zweiten Anlauf kam es zu einer Einigung. Nun, Ende 2025, ist von einem Aufbruch noch immer nichts zu sehen. Im Gegenteil: Die Stimmung in Österreich hat sich weiter verschlechtert, und auch die wichtigen Kennzahlen zeigen keine Besserung. Diese Koalition ist zum Jahresende weder ihrem selbstgewählten Motto „Jetzt das Richtige tun“ gerecht geworden, noch ist sicher, ob mit der von Bundeskanzler Stocker ausgegebenen Formel 2-1-0 die Ziele für 2026 erreicht werden können.

Was wird also tatsächlich 2026 passieren? Zunächst einmal werden wir am Neujahrstag eine wohl emotional mitreißende Neujahrsansprache unseres Bundespräsidenten hören. Er wird von Mut, Hoffnung und Zuversicht sprechen – inklusive mahnender Worte, dass die Regierung arbeiten und das Land zusammenarbeiten solle und wir weiter an das Gute glauben mögen. Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird davon wenig eintreten, abgesehen davon, dass der Bundespräsident für einen Tag die Schlagzeilen bestimmt.

Die holprige Politik wird wohl weitergehen. ÖVP, SPÖ und NEOS werden sich weiterhin gegenseitig misstrauen, blockieren und ihre Regierungsbilanz mit Minimalkompromissen auffüllen. Das sollte sich schleunigst ändern, denn irgendwann wird einem der Landesmächtigen in ÖVP oder SPÖ der Geduldsfaden reißen.

Bis dahin: Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch in ein hoffentlich besseres Jahr 2026!

Ihre
Eva Schütz