Eva Schütz: Österreichs Ampel-Experiment: Droht uns der deutsche Stillstand?
Sie werden wohl nicht als die drei Musketiere in die Geschichte eingehen, die unser Land retten. Die Dreierkoalition, die in Wien in den Startlöchern steht, gleicht eher einem Zweckbündnis als einer großen Zukunftsvision. Kaum jemand glaubt ernsthaft daran, dass dieses Bündnis fünf Jahre lang halten wird. Österreichs zukünftige Regierung trägt schon vor der Angelobung den Stempel, eine Übergangslösung zu sein. Doch können wir uns das in Zeiten wie diesen überhaupt leisten?
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In Deutschland wurden am Sonntag die Überreste der linksliberalen Ampelkoalition abgewählt. In Österreich steht sie hingegen kurz vor ihrer Angelobung. Besonders die Kanzlerpartei SPD und die liberale FDP mussten bei der Bundestagswahl dramatische Verluste einstecken. Für Olaf Scholz bedeutet das Wahlergebnis sein Ende als Bundeskanzler, für die FDP sogar das Aus als Parlamentspartei. Auch die Grünen müssen sich wieder mit der Oppositionsrolle begnügen – ohne ihren Kanzlerkandidaten Robert Habeck in einer Führungsposition.
Ein Blick zum Nachbarn zeigt, was auf Österreich zukommen könnte. Noch ist zwar nichts endgültig entschieden, und die vergangenen 150 Tage haben gezeigt, dass es jederzeit zu überraschenden Wendungen kommen kann. Doch aktuell deutet alles auf eine Koalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS hin.
Wenn drei Parteien mit so wenigen inhaltlichen Überschneidungen gemeinsam regieren wollen, sind Stillstand und gegenseitige Blockaden nahezu garantiert. Die Gründe dafür liegen auf der Hand: Zwischen SPÖ und ÖVP sind seit dem Ende der großen Koalition 2017 noch alte Rechnungen offen, und manche Wunden von damals sind längst nicht verheilt. Zudem misstraut die ÖVP den NEOS seit deren Gründung vor mehr als zehn Jahren immer noch zutiefst. Gleichzeitig haben die NEOS erhebliche Schwierigkeiten mit den linken Positionen der SPÖ unter Andreas Babler.
Es ist daher zu erwarten, dass Österreich eine Regierung erhält, die bereits geschwächt an den Start geht und mehr mit internen Machtkämpfen als mit der Führung des Landes beschäftigt sein wird. Wir bekommen einen Kanzler, den vor sechs Wochen noch niemand ernsthaft auf der Rechnung hatte und der Anfang Jänner noch gemeinsam mit Karl Nehammer die Führungsetage der ÖVP verlassen wollte. Der neue Vizekanzler steht indes für das schlechteste Wahlergebnis in der Geschichte der SPÖ und kann sich nicht einmal der vollen Unterstützung seiner eigenen Partei sicher sein. Dazu kommen die NEOS, die wohl einige ihrer Grundpositionen über Bord werfen werden, um am Tisch der Macht Platz nehmen zu dürfen und ÖVP und SPÖ die Parlamentsmehrheit absichern.
Die ungelösten Probleme des Landes, die mehr statt weniger werden, bleiben dabei auf der Strecke – ebenso wie eine zunehmend frustrierte und enttäuschte Bevölkerung. Natürlich verdient jede Regierung ihre faire Chance. Doch drei Jahre deutsche Ampel-Regierung sollten den Parteien und Politikern in Österreich eine eindringliche Warnung gewesen sein. Anscheinend hat man aus den Fehlern des Nachbarn nichts gelernt. Schon aus diesem Grund hätte Österreich eine mitte-rechts Regierung gutgetan. Es wird aber wohl so kommen, wie wir es in Deutschland mitverfolgen konnten: Am Ende scheitert die Ampel, und die Schuld wird bei anderen gesucht. Dann zeigt man sich überrascht, wenn die politischen Ränder weiter erstarken.
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Kommentare
Sg. Fr.E. Schütz: diese Ampel heisst Plünderung und Ausbeutung des letztes Restes was in der Republik und Privat noch vorhanden ist. Der Druck im Kochtopf wird steigen: Arbeitslosigkeit, Pleiten, Korruption, alles wird natürlich teurer und die Verwaltung wird aufwendiger, die Einschränkungen größer,… diese Ampel hat als minimalen Konsens den Stillstand,… die ersten Gesetze der Ampel sind Raub am Eigentum und Belastungen und Steuern rauf. In der Schifffahrt sagt man: man muss den Sturm abreiten und dann wird man die Schiffbrüchigen retten und das Zerstörte wieder aufbauen.
Leider fallen mir zwei Ding ein, wenn ich den Namen der Außenministerin höre-Staatsverr.ter und fetzendepp.rt-ist Gott sei Dank nicht von mir! Niemand hat damit ein Problem, traurig!
Will die wirklich Österreich im Ausland vertreten, scheinbar viele Österreicher nicht! Traurig, wer es alles so weit schaft!
Es gibt keine Ampelregierung in Österreich
Richtig . Denn das was sich da anbahnt, das nennt man “Schwarompel” – eine Mischkulanz aus alteingesessenen Staats-Abzockern mit Machtgier und NEU-Abzockern mit Sitzbedarf ! Unfassbar, welches Material sich da an den Bürgern entlädt…. 🙁
Eher der Untergang der Normalität!!
Das “Trio Infernale” wird uns jetzt erstmal alles Mögliche versprechen, das letztendlich dann doch nicht umgesetzt werden kann.
Dem dummen Pöbel kann man Hilfe der Medien (inkl. Exxpress.at) sowieso ALLES andrehen! Man muss die Bevölkerung nur lange genug manipulieren. Stichwort Corona!
E7n “mit” nachschick.
Tja Brüssel ( EVP ) hat bekommen was es sich gewünscht , nein was es angeschafft hat. Das österr. Volk wird betrogen , benutzt, wann sehen es endlich die Bürger ein daß wir uns aus dieser Umklammerung aus Brüssel lösen müssen.
Von der lieben Frau Schütz über den wirklichen Verantwortlichen für dieses Desaster es ist der Bundespräsident der diese Dinge zu verantworten hat der den Skandal erst provoziert hat und der zumindest mit dem kickl eine Rechnung offen hatte er wird die Bezeichnung Mumie in der Hofburg nicht vergessen haben, ein alter rachsüchtiger grüner der gesamt Österreich in Geiselhaft genommen hat
Das wird der Horror garantiert
Und Schuld daran ist ihre Machtbesessene ÖVP Frau Schütz , aber die Abrechnung kommt noch
Wenn es nur ein Stillstand wäre, könnte man noch danke sagen,doch wird es noch weiter in die Spirale des Untergangs drehen….
Österreich wird durch diese Ampelregierung weiteren Schaden nehmen. Die Regierung wird in einem Fiasko enden, wie auch in Deutschland.
NEOS hat gute Chancen, dass es ihnen ähnlich ergeht, wie der FDP in Deutschland und bei der nächsten Wahl raus fliegen. Wer das „Beiwagerl“ für ÖVP und SPÖ spielt hat es nicht anders verdient.
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Womöglich sollen alle EU Länder bankrott sein,um “neues” umsetzen zu können…!