Gerald Markel: Sozialistisches/Kommunistisches Paradies Österreich?
Am Papier ist alles klar: Wien, Linz und Bregenz Rot, Innsbruck (noch) Linksgrünwoke, Graz und möglicherweise demnächst Salzburg kommunistisch (!) regiert. Was alle Parteien aus den Gemeinderatswahlen lernen können/müssen – eine kurze Analyse von Gerald Markel.
Österreichs größere Städte sind links, am sogenannten „Land“ ist konservativ in allen Schattierungen dominierend. Dass aber nach der zweit- nun auch die viertgrößte Stadt Österreichs demnächst von einem Kommunisten regiert werden könnte – das ist eine weltweite Sensation und bringt unser winziges Land sicher wieder einmal in die internationalen Schlagzeilen, Rubrik „Skurriles“.
Meiner Meinung nach sollten wir allerdings die Ursachen genauer betrachten, die es möglich machen, dass früher zutiefst (klein)bürgerlich/konservative Städte wie Graz oder Salzburg plötzlich von Menschen regiert werden, die Privateigentum zumindest im ideologischen Kern ablehnen und eine Ideologie vertreten, die weltweit Hunderte Millionen Menschen unterdrückt und umgebracht hat!
Abseits der Kommunisten nur Verlierer in Salzburg
Die anderen?
SPÖ – schlechtestes Ergebnis in der Geschichte der Partei in der Stadt Salzburg
ÖVP – zertrümmert, halbiert
FPÖ – schwere Enttäuschung, die Hoffnungsträgerin Svazek schwer beschädigt
Grüne – die Endzeitsekte kommt über die Stammwähler nicht hinaus
NEOS – ein Auslaufmodell, die Umfragen für den Bund glaube ich keine Sekunde
Alle anderen – chancenlos
Wahlbeteiligung – wieder nur um die 50 Prozent – eine Katastrophe!!
Sind die Grazer und Salzburger verrückt geworden? Meine Antwort lautet: Ganz im Gegenteil.
Die Ideologie zählt nicht, die Wähler wollen authentische Politiker
Ich sehe in den Wahlergebnissen eine zunehmende Verzweiflung und ein prinzipielles Versagen der etablierten Parteien und da zähle ich ausdrücklich diesmal auch die FPÖ dazu! How comes?
Erstens: Das allgemeine Versagen der Politik drückt sich in einer absolut katastrophalen Wahlbeteiligung aus. Wenn sich nur noch die Hälfte (!) der Bürger an der Wahl beteiligt und JEDER ZWEITE mittlerweile nicht einmal mehr zu einer Wahl geht die sein/ihr tägliches Leben unmittelbar beeinflusst, dann ist das ein Desaster für unsere Demokratie, da müssen alle Alarmglocken schrillen!!
Zweitens: Es ist den Menschen, die sich noch zur Wahlzelle bequemen, offenbar völlig wurscht, welche Ideologie ein Politiker vertritt, welche Forderungen der Partei in den Medien transportiert werden oder was am Papier der Parteiprogramme steht. Das allgemeine Systemversagen und die daraus resultierende zunehmende Verzweiflung immer größerer Teile unserer Gesellschaft führen dazu, dass man zunehmend Menschen wählt, die wenigstens im Alltag noch authentisch sind.
Schallende Ohrfeige für alle anderen Politiker
Und das muss man den beiden Kommunisten Kahr und Dankl zugestehen: Sie leben in Ihren Kernthemen – Alltagsunterstützung der sozial schwächsten Menschen – tatsächlich was sie sagen: Sicherheit, Frieden, Gleichheit vor dem Gesetz und vor allem ein wirtschaftliches Rahmensystem, das den Bürgern ermöglicht, das tägliche Leben aus eigener Leistung zu bestreiten.
Das sind die Kernaufgaben jedes Staates. In diesen Kernaufgaben versagt unser politisches System aber zunehmend und mit immer katastrophaleren Folgen. Und daher wundert es mich gar nicht, dass diejenigen Bürger, die sich noch an demokratischen Wahlen beteiligen, Politiker wählen, die wenigstens in einem der oben genannten Themen authentisch sind.
Die Gemeinderatswahl in Salzburg ist eine schallende Ohrfeige für alle anderen Politiker dieses Landes. Und ein echtes Warnsignal an uns alle.
Die Fassade bröckelt, die Substanz ist am Ende und solche Skurrilitäten wie in Salzburg oder Graz unterstreichen diese Diagnose nur.
Ob die Politik das verstanden hat? Da bin ich allerdings sehr skeptisch.
Wir lesen uns
GM
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