Laura Sachslehner: Antifa, Gefängnisse, Anfragen - So unwissend ist die Justizministerin

Können Sie sich eine Justizministerin vorstellen, die weder die Antifa kennt noch darüber Bescheid weiß, was in den Gefängnissen des Landes vor sich geht? Genauso gestaltet sich nämlich die bisherige Bilanz von Justizministerin Anna Sporrer. Als sie vor einigen Monaten im Rahmen einer Pressekonferenz behauptete, sie würde die ANTIFA als eine solche Organisation nicht kennen und wäre aus diesem Grund auch nicht für ein Verbot derselben, war dies vermutlich das erste Mal, dass die Justizministerin einer breiteren Öffentlichkeit überhaupt bekannt wurde.

Seither häufen sich bemerkenswerte Zwischenfälle im Justizressort. Seit längerem treten auf der Plattform „Reddit“ Beiträge von angeblichen Gefängnisinsassen, die aus österreichischen Justizvollzugsanstalten berichten, auf. Der exxpress berichtete exklusiv darüber. Das ist insofern besonders fragwürdig, da Häftlinge normalerweise kein Handy besitzen sollten – und schon gar nicht sollten sie damit auf sozialen Plattformen im Netz unterwegs sein. Auf eine parlamentarische Anfrage der FPÖ zu diesem Thema antwortete die Justizministerin auf bemerkenswerte Art und Weise. Dem Ministerium lägen „keine gesicherten, verifizierten Informationen“ vor, wonach Beiträge tatsächlich von aktuell inhaftierten Personen stammen. Gleichzeitig gibt sie an, dass Umgehungshandlungen – etwa über Dritte – offenbar nicht gänzlich verhindert werden können. Also anders formuliert: Man weiß es schlicht nicht. Das Justizressort gibt somit zu, dass es augenscheinlich keine ausreichende Kontrolle darüber hat, was sich in den Gefängnissen dieses Landes abspielt.

Das zeigen auch die zuletzt immer häufiger vorkommenden Ausbrüche aus österreichischen Gefängnissen. Erst im Oktober des Vorjahres entkamen zwei Häftlinge aus der Klagenfurter Justizanstalt. Zwischen 2018 und 2024 soll es laut Recherchen des Magazins Profil in Österreich in Summe 159 Ausbrüche und Entweichungen gegeben haben – unter Entweichungen versteht man Ausbrüche aus nicht geschlossenen Bereichen einer Justizanstalt. Alles in allem handelt es sich dabei um eine besorgniserregende Zahl, die eine Vielzahl an Fragen aufwirft. Die Antworten der Justizministerin darauf lassen bisher sehr zu wünschen übrig. Einzig mit der Ankündigung, zwei neue Gefängnisse bauen zu wollen, ist sie bisher in Erscheinung getreten – wie sie die Auflagen dort aufrechterhalten möchte, wenn das schon bisher nicht funktioniert, ist jedoch weiterhin eine offene Frage.

Vervollständigt wird dieses fragwürdige Bild der Arbeit im Justizressorts, indem Anfragen des exxpress seit Monaten konsequent unbeantwortet werden. Egal, ob es sich dabei um Anfragen rund um einen islamistischen Spion in Österreich handelt (der exxpress berichtete) oder um Fragen zu angeblich Hamas-nahen Strukturen in Österreich – das Justizressort schweigt, wie auch seine Ministerin in den meisten Fällen, konsequent. Der Öffentlichkeit gegenüber Rechenschaft über die eigene Tätigkeit abzugeben? Das hält man dort offenbar nicht für
notwendig.