Laura Sachslehner: Eine Justizministerin auf Tauchstation

Eine professionelle Zusammenarbeit mit Medien scheint im Justizministerium keine allzu hohe Priorität zu haben. Andernfalls würde man E-Mails und Anfragen des exxpress nicht bereits seit Monaten systematisch ignorieren. Dieses Verhalten gegenüber Medienvertretern zeugt nicht unbedingt von einem transparenten Umgang mit hochsensiblen Fragen, die selbstverständlich auch die Öffentlichkeit betreffen. Für ein Ministerium sollte es jedoch selbstverständlich sein, dass man dem Steuerzahler gegenüber regelmäßig Rechenschaft über das eigene Tun ablegt. Und dazu gehört eben auch, dass man Anfragen von Medien ausführlich beantwortet – selbst wenn sie einem nicht ins eigene ideologische Konzept passen.

Die jüngsten Anfragen des exxpress betreffen alles andere als Nebensächlichkeiten. Egal, ob es um Terrorverdacht sowie Hamas-nahe Strukturen und Personen geht – von der Justizministerin und ihrem Haus kommt konsequent nur Schweigen. Auch Anfragen zu einem Scharia-Urteil und zu heiklen Postenbesetzungen im eigenen Haus wollte man in den letzten Monaten nicht kommentieren. Darüber berichtete der exxpress bereits ausführlich. Ob das Ministerium nicht will oder nicht kann – beides ist ein ernstes Problem. In jedem Fall ist klar: Ein Ministerium und eine Ministerin, die versuchen, sich dauerhaft den kritischen Fragen von Medien zu entziehen, widersprechen jeglichem demokratischen Politikverständnis. Darüber hinaus entsteht der Eindruck, dass Kooperation mit Medienvertretern nur dort stattfindet, wo Berichterstattung ins eigene Weltbild passt.

Doch selbst wenn die gewohnt kritische Berichterstattung des exxpress nicht dem parteipolitischen Gusto der Frau Sporrer entspricht, so hat sie in ihrer Funktion als Justizministerin einer gewissen Verantwortung und Informationspflicht der Öffentlichkeit gegenüber nachzukommen. Tut sie das nicht, offenbart sie letzten Endes, wie wenig sie von einer lebhaften Demokratie hält. Ein derart wichtiges öffentliches Amt innezuhaben, setzt voraus, mit medialen Nachfragen klarzukommen und die Arbeit von Medien zu schützen – nicht zu behindern. Pikantes Detail am Rande: Nachdem der exxpress am Freitag über dieses Vorgehen der Justizministerin ausführlich berichtet hatte, antwortete das Ressort am Nachmittag plötzlich doch auf eine der zuletzt gestellten Anfragen. Ein bemerkenswerter Zufall.