Es ist für viele wohl wahrlich keine Überraschung, wenn wir hier zu Beginn Folgendes festhalten: Es gibt Menschen, die pfeifen auf unsere Werte. Und daran werden wir leider auch so schnell nichts ändern können. Das bestätigen uns die vor Kurzem veröffentlichten Zahlen zu abgeschlossenen Wertekursen in unserem Land. Tausende Migranten haben ihre Kurse zuletzt abgebrochen. Und das obwohl diese Kurse im Grunde unser einziger Anker sind, um Menschen, die zu uns kommen, deutlich zu machen, welches Verhalten wir uns von ihnen erwarten.

Schluss mit dem Opferdenken

Seit Jahren diskutieren wir in Österreich und in Europa darüber, wie wir Menschen, die zu uns kommen, begreifbar machen können, dass die importierten Werte, die sie mit über unsere Grenzen nehmen, in vielen Fällen nicht unserem Werteverständnis entsprechen und das mit einem friedlichen Zusammenleben, wie wir es uns vorstellen, nicht kompatibel ist. Dabei wird von linker Seite schnell die Erzählung des Opfers laut. Menschen, die zu uns kommen würden, seien traumatisiert, man müsse mehr Verständnis für sie haben und im Grund müssten wir uns einfach mehr anstrengen, damit es dem Gegenüber schlussendlich leichter fällt, sich an unser Leben anzupassen. Das ist der Tenor, der einem jedes Mal entgegen schlägt. Und wieder einmal kann
man hier nur festhalten: Diese Erzählung ist so fundamental falsch und verlogen, dass man es am liebsten in die Welt hinausschreien würde. Gerade dass die meisten der Kursabbrecher männlich sind, zeigt uns, worum es hier wirklich geht. Viele der Teilnehmer halten es offenbar nicht aus, etwas über die Gleichberechtigung von Mann und Frau vermittelt zu bekommen.

Doch jemand, der zu uns kommt und sich hier Schutz oder ein besseres Leben erwartet, der es dann jedoch nicht schafft, sich für ein paar wenige Stunden in einen Kurs zu setzen, hat sein Recht auf Schutz und auch auf jegliches Verständnis von unserer Seite verwirkt. Wenn jemand nicht einmal zu dieser Mindestleistung bereit ist, warum sollte man dann davon ausgehen, dass so jemand auch nur irgendeinen Beitrag leisten möchte? Es liegt völlig auf der Hand, dass das Abbrechen eines solchen Wertekurses noch lange nicht die Spitze des Eisbergs an unrühmlichen Verhalten darstellt, sondern dass solch einer Einstellung ein grundlegend schwieriges Verständnis im Umgang mit unseren Gesetzen und Grundsätzen folgt. Jemand, der solch einen Kurs abbricht, trifft damit eine mutwillige Entscheidung gegen unsere Werte. Und so jemanden können wir in unserem Land keinesfalls gebrauchen – so ehrlich müssen wir einfach sein.

Sanktionen sind das Mindeste

Ein derartiges Verhalten darf also in keinem Fall ohne Konsequenzen bleiben. Der Vorstoß für das Abbrechen eines Kurses Sanktionen einzuführen, ist also das Mindeste, was es hier braucht. Dass so jemand keinen vollen Zugriff mehr auf Sozialleistungen hat, sollte ohnehin schon lange selbstverständlich sein. Viel eher müssen wir uns in diesem Zusammenhang aber auch fragen, ob jemand, der es nicht einmal für nötig hält, an so einem Kurs teilzunehmen, zukünftig wirklich einen Platz in unserer Gesellschaft haben soll? Meiner Meinung nach nicht. Gerade die Entwicklungen und Meldungen der letzten Jahre und Monate zeigen uns, dass wir in dieser Angelegenheit westlich strenger und kompromissloser werden müssen. Wenn wir nicht klar dafür einstehen, dass unsere Werte unverhandelbar sind und unser Rechtsstaat sich in solchen Fragen auch dementsprechend zur Wehr setzen kann, brauchen wir uns nicht wundern, wenn immer mehr Menschen zu uns kommen und unsere Lebensweise und unsere Demokratie mit Füßen treten.

Dabei muss uns eines immer klar sein: Niemand kann sich an etwas anpassen, wo es nichts gibt. Es liegt in unserer Verantwortung endlich klar aufzuzeigen, wie wir uns das Zusammenleben und die Identität unseres Landes vorstellen. Andernfalls wird es auch keine funktionierende Integration geben – egal, wie viel Geld wir in bestehende Systeme pumpen. Eine Demokratie, die es nicht schafft, zu definieren, was sie ausmacht, wird unter diesem Migrationsdruck irgendwann scheitern. Und wir sollten alles daran setzen, dass das nicht auf unsere Demokratie zutrifft.