Manfred Maurer: Brennende Lunte am Pulverfass Nahost auch Hoffnungsfunke

Abraham Lincoln ist einer der bedeutendsten, wenn nicht der bedeutendste US-Präsident der Geschichte. Er hat im Bürgerkrieg die Union gerettet und die Sklaverei abgeschafft. Das Lincoln Memorial in Washington D.C. ist zentrales Symbol einer Demokratie, die viele heute gefährdet sehen.

So wie weiland 1861, als Lincoln nach Ausbruch des Bürgerkrieges mit der Aussetzung der Habeus-Corpus-Akte die Verhaftung zehntausender Südstaatler, Deserteure und politischer Gegner sowie Beschränkungen der Pressefreiheit veranlasste. Die Demokratische Partei schimpfte den Republikaner ob dieses Tabubruches einen Diktator. John Wilkes Both, der Lincoln am 14. April 1865 erschossen hat, begriff seine Tat als Tyrannenmord. Im Nachgang wurde Lincolns autoritärer Eingriff in Grundrechte zwar als verfassungswidrig im Detail, aber gerechtfertigt im Gesamtziel bewertet. Und zwar: Weil das Ziel erreicht wurde!

Was sagt uns das für heute? Nichts, außer, dass in den Geschichtsbüchern Bewertungen zu finden sind, die völlig konträr zur zeitgenössischen Beurteilung ausfallen können. So einig sich der Mainstream heute in der Beurteilung des Tuns von Donald Trump sein mag, so ungewiss ist, was Historiker darüber im Lichte der noch nicht erkennbaren Ergebnisse einmal schlussfolgern werden.
Entscheidend ist, wie Helmut Kohl vor mehr als 40 Jahren befunden hatte, „was hinten herauskommt”.

Was beim gegenwärtigen Stahlgewitter in Nahost „hinten herauskommt”, ist nicht prognostizierbar. Die Gegenwart freilich begünstigt Pessimisten. Das tägliche Sterben auch unschuldiger Opfer, das Ausbleiben des Zusammenbruches der iranischen Mullah-Diktatur und der wohl auch von den USA in dieser Intensität nicht erwartete Rundumschlag der Revolutionsgarden gegen Israel und arabische Nachbarn lässt apokalyptische Szenarien wahrscheinlicher wirken als Trumps vielfach belächeltes KI-Video, das eine goldglänzende Zukunft des Gaza-Streifens als Tourismusmagnet zeichnet.

Nichts deutet derzeit auf ein schnelles Ende des Grauens hin. Und an den hiesigen Zapfsäulen hat so mancher den US-Präsidenten schon verdammt. Aus dem Zapfhahn kommt vorerst nur teurer, vielleicht bald noch teurerer Treibstoff raus. Und mit jedem Tag steuert Europas Wirtschaft mehr in Richtung einer neuen Stagflation.

Der Anblick leidender Menschen in der gesamten Krisenregion – in Israel, im Libanon, in den Emiraten, im Iran – lässt Optimismus beinahe unanständig wirken. Wie, bitte schön, soll in diesem Horror etwas Positives zu erkennen sein? Zugegeben, es fällt schwer, optimistisch zu sein. Der Strohhalm, an den sich die Zuversicht klammern kann, ist in den Rauchschwaden des Krieges kaum erkennbar.

Aber er existiert. Und er wird besser sichtbar, wenn das blutige Tagesgeschehen im Kontext der Vorgeschichte betrachtet wird. Ihren Ursprung hat die jüngste Zuspitzung im Überfall der Hamas-Terroristen auf Israel am 7. Oktober 2023. Der schrecklichste Massenmord an Juden seit dem Zusammenbruch Nazi-Deutschlands sollte eine vielversprechende Entwicklung stoppen. Nachdem die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain, Sudan und Marokko im Jahr 2020 von den USA vermittelte Normalisierungsabkommen (Abraham Accords) – die VAE und Bahrain zusätzlich sogar Friedensverträge – mit Israel unterzeichnet hatten, wurde am Horizont als nächster Friedenscoup der Betritt Saudi-Arabiens zu den Abraham Accords sichtbar. Jene, die von der Auslöschung Israels träumen, sahen ihre Felle davonschwimmen: Der Iran, dessen Staatsdoktrin die Vernichtung Israels ist, und die Hamas, die dieses – übrigens auch auf Solidaritätsdemos in Österreich mit dem Slogan „From the river to the sea, Palestine will be free” propagierte – Ziel in ihre Gründungscharta geschrieben hat, mussten befürchten, vom Friedensprozess überrollt zu werden. Dessen Zerstörung war das eigentliche Ziel der Mörder, Vergewaltiger und Kidnapper des 7. Oktobers.

Der Abraham-Prozess ist gestört, aber nicht tot. Seit zweieinhalb Jahren tobt eine – hoffentlich finale – Schlacht, der viele Regierende aus einer verständlichen, aber doch naiven Friedensehnsucht heraus gern mit Kompromissen ein Ende setzen würden, die sich jedoch in der Vergangenheit immer als faul erwiesen haben. Frieden ist nicht möglich mit Staaten und Organisationen, für die der Kompromiss nur eine Etappe auf dem Weg zur totalen Vernichtung des Verhandlungspartners ist.

Es lässt sich trefflich darüber streiten, ob Israel und die USA mit dem Angriff auf den Iran ein zu großes Risiko eingegangen sind und ob Donald Trumps erratisches Vorgehen ohne vorherige Konsultation der Verbündeten zweckdienlich war. Doch unbestreitbar wird nun die Wurzel des Übels angegangen, bevor dieses eine wirklich apokalyptische Dimension annehmen konnte. Die Atombombe in der Hand von Gottesstaatlern, die im eigenen Tod keine Fahrt zur Hölle sondern eine Übersiedelung zu 72 paradiesischen Jungfrauen sehen, wäre ein ultimativer Gamechanger gewesen, der Irans Gegenspieler vor die Wahl zwischen Unterwerfung und Untergang gestellt hätte.

Nach jahrzehntelangem Ringen um Kompromisse, die immer wieder Hoffnung weckten, aber letztlich an Extremisten scheiterten, geht es nun darum, diesen Kräften endgültig den Garaus zu machen. Und auch wenn es schon länger dauert als erhofft, ist das Ziel vielleicht näher denn je. Der Terror-Hydra wird ein Kopf nach dem anderen abgeschlagen. Noch wachsen ihr immer neue Köpfe nach. In der griechischen Mythologie behält aber am Ende doch Herakles unter tatkräftiger Mithilfe seines Neffen Iolaos die Oberhand.

Europa ist kein Ioalos, sondern ergeht sich in Diskussionen unter dem Motto: Derf’ns denn des? Es herrscht weitgehend Einigkeit, dass der Angriff auf den Iran völkerrechtlich kaum zu rechtfertigen ist. Auch in Österreich besteht darüber Konsens, wie man von heimischen EU-Abgeordneten hören kann. ÖVP und FPÖ allerdings sehen ungeachtet der mutmaßlichen Illegalität des israelisch-amerikanischen Vorgehens auch dessen mit der Chance auf Beseitigung oder zumindest Entwaffnung eines Terrorregimes begründete Legitimität. Lukas Mandl etwa ortete auf einer Demo iranischer Regimegegner in Wien sogar „eine reale Chance für Demokratie im Iran”. Davon sind wir noch weit entfernt. Aber er gründet seine Hoffnung auf eine Rückkehr auf den Pfad der Abraham Accords. Diesen Pfad werden autoritäre islamische Staaten keinesfalls als einen in die Demokratie westlichen Zuschnitts betrachten, aber er könnte in eine Zukunft führen, in der Trumps belächeltes Golden-Gaza-Video Realität werden könnte. Wenn das gelingt, dann seien ihm ein paar einträgliche Immobiliendeals gegönnt. Und ein Eintrag in die Geschichtsbücher, der sich etwas anders lesen wird, als dass gegenwärtige Urteil vieler Zeitgenossen.