Ralph Schöllhammer: Wo sind die Staatsmänner geblieben?

Wir haben nicht nur ein Kompetenzproblem, wir haben auch ein Persönlichkeitenproblem. Und ich befürchte, wir haben einen extremen Mangel an historischem Wissen innerhalb der politischen Klasse. Bevor man mir den Vorwurf der Nostalgie macht, würde ich die Leser zu einem Gedankenexperiment auffordern: Als 1955 der Staatsvertrag durch Bundeskanzler Julius Raab und Leopold Figl ausverhandelt wurde, gelang es nicht nur die Souveränität Österreichs wiederherzustellen, sondern im letzten Augenblick konnte sogar noch ein Passus in der Präambel, welcher eine Mitschuld Österreichs am Zweiten Weltkrieg festgeschrieben hätte, „herausverhandelt“ werden. Vielleicht bin ich nicht ganz neutral, aber ich bezweifle, dass Christian Stocker und Beate Meinl-Reisinger fähig wären, eine ähnliche diplomatische Meisterleistung zu vollbringen.

Der einzige Trost der sich findet ist, dass die Personalprobleme kein rein österreichisches Phänomen sind: Von Washington bis Wien hat sich eine narzistische Politikerkaste herausgebildet, welche sich primär dem eigenen Machterhalt und wenig dem nationalen Interessen der eigenen Nation verpflichtet fühlt. Die Geschichte zeigt jedoch, dass es auch anders gehen würde: Beginnen wir mit George Washington. Im späten 18. Jahrhundert, als der Großteil der Welt durch monarchistische Systeme geprägt war, tat dieser Mann etwas Außergewöhnliches: Er beschnitt sein eigenes Amt in der Machtfülle, gegen den Druck seiner engsten Umgebung. Vizepräsident John Adams hatte ihm bereits den Titel „Seine Hoheit, der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika und der Beschützer ihrer Freiheiten.” nahegelegt. Doch Washington widerstand. Seine Zeitgenossen verglichen ihn mit dem römischen Feldherrn Cincinnatus, der nach dem Sieg über Roms Feinde freiwillig die Diktatur niederlegte und zu seinem Pflug zurückkehrte. Als König George III. hörte, Washington wolle seine Kommission zurückgeben, soll er gesagt haben: „Wenn er das tut, wird er der größte Mann der Welt sein.” Washington legte den Grundstein dafür, dass in den Vereinigten Staaten die Hauptaufgabe der Gesetze darin besteht, die Menschen vor dem Staat zu schützen – und nicht umgekehrt. Das zeigt, dass historische Figuren einen Unterschied machen können. Wäre Washington nicht gewesen, wären die Vereinigten Staaten in ihrer Entwicklung wahrscheinlich einem völlig anderen Weg gefolgt.

Man muss aber gar nicht nach Amerika blicken. Auf unserem eigenen Kontinent und in unserer eigenen Geschichte finden wir bei den aufgeklärten Absolutisten Joseph II. und Friedrich dem Großen ein Führungsverständnis, das dem heutigen diametral entgegensteht. Friedrich erklärte, der Herrscher solle der „erste Diener des Staates” sein. In Christopher Clarks monumentalem Werk „Iron Kingdom” wird deutlich, wie dieser preußische König die Bürokratie modernisierte, das Justizwesen reformierte und es Männern niedrigeren Standes ermöglichte, Richter und hohe Beamte zu werden. Er förderte religiöse Toleranz und die Aufnahme von Einwanderern verschiedenster Herkunft. Preußen wurde unter seiner Herrschaft nicht nur zur Militärmacht, sondern auch zum Vorbild für effiziente Verwaltung, religiöse Akzeptanz und ein vorbildliches Bildungssystem. Friedrichs Leistung war es, die Bedürfnisse des Volkes über die eigene Eitelkeit zu stellen – zumindest in seinem Selbstverständnis als Monarch.

Dasselbe gilt für Joseph II. in Wien. Der „Josephinismus” – seine umfassenden Reformen – zielte darauf ab, den gewöhnlichen Bürger und die Bauernschaft in den Mittelpunkt zu rücken. Er schaffte die Leibeigenschaft ab, führte die allgemeine Schulpflicht ein, garantierte Religionsfreiheit und stellte die Gleichheit aller vor dem Gesetz her. Joseph schuf Stipendien für begabte arme Studenten und sorgte dafür, dass auch jene, die sich keine medizinische Versorgung leisten konnten, diese erhielten. Die primäre Verantwortung des Monarchen war für ihn, den Wohlstand des Staatsvolkes zu mehren.

Vergleichen wir das mit der heutigen Realität. Am 24. Januar 2023 bei einer Sitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg meinte die damalige deutsche Außenministerin: „Wir führen einen Krieg gegen Russland.“ Es wurde anschließend hastig versucht, die Aussage zu relativieren und zu korrigieren, aber die Gleichgültigkeit mit der europäische Politiker den Kriegszustand mit einer Nuklearmacht herbeireden ist beängstigend. So etwas kann man sich unter einem Bismarck nicht vorstellen, denn an solchen Aussagen können buchstäblich Welten zerbrechen. Ob es der polnische Außenminister ist, Kaja Kallas oder Manfred Weber – sie alle sind von Metternich, Talleyrand und solchen Persönlichkeiten schon meilenweit entfernt.

Wie Henry Kissinger einmal treffend sagte: Geschichte ist für ein Land das Gleiche, was der Charakter für eine Person ist. Wladimir Putin beginnt jedes Interview mit einer historischen Exegese Russlands, die meist bis zur Schlacht von Poltava im Nordischen Krieg von 1709 zurückreicht. Man muss seine Politik nicht gutheißen, aber er denkt in historischen Dimensionen. Im Westen dagegen herrscht die Illusion der 1990er Jahre fort: dass die Welt auf Autopilot läuft, dass Globalisierung und wirtschaftliche Integration politisches Geschick überflüssig machen. Die Illusion vom permanenten Frieden führte zu allerhand Stilblüten, wie der folgenden: Da war die berühmte Theorie der „goldenen Bögen” von Thomas Friedman – dass zwei Länder mit einem McDonald’s nie Krieg gegeneinander führen würden. Die Tinte war noch nicht trocken, da kam der Krieg in Jugoslawien. Und sowohl in Kiew als auch in Moskau gab es bei Kriegsausbruch einen McDonald’s. Permanenz ist eine Illusion, und eine friedliche Welt ist nicht der Naturzustand, sondern das Ergebnis harter Arbeit durch kompetente Politiker.

Die Wahrheit ist unbequem: Wenn George Washington Donald Trump gewesen wäre, wären die Vereinigten Staaten weder so wohlhabend noch so mächtig. Wenn Österreich keinen Figl und keinen Raab gehabt hätte, wären wir wahrscheinlich nicht unabhängig. Und genauso gilt es für Europa. Wir brauchen Führungspersönlichkeiten, die verstehen, dass politische Führung Dienst am Volk bedeutet – nicht Selbstdarstellung in Brüssel. Personen, die wie Friedrich der Große und Joseph II. die Bedürfnisse der Bürger über die eigene Eitelkeit stellen. Personen, die wie Washington die Selbstbeschränkung der Macht als höchste Tugend begreifen. Das beste politische System – und das ist meiner Meinung nach noch immer die Demokratie – kann keinen Bestand haben, wenn das politische Personal nicht ein Mindestmaß an Kompetenz besitzt. Im Moment befürchte ich, dass wir von diesem Mindestmaß noch weit entfernt sind.