Neue ESTA-Regeln für Reisende, die in Kuba waren

Am 12. Januar 2021 wurde Kuba von den US-Behörden zum State Sponsor of Terrorism ernannt. Es handelt sich bei diesen Staaten um Länder, die nach Ansicht der US-Behörden wiederholt internationale Terroranschläge unterstützt haben. Andere Länder, die diese Bezeichnung erhalten haben, sind Nordkorea, Iran, und Syrien. Die USA verhängen Sanktionen gegen diese Länder, darunter ein Verbot von Waffenexporten, finanzielle Einschränkungen und Einreisebeschränkungen für Reisende, die sich in diesen Ländern aufgehalten haben oder die Staatsangehörige eines dieser Länder sind oder jemals waren.

Abgesehen von den oben genannten State Sponsor of Terrorism-Ländern, gibt es noch einige andere Länder, für die Einreisebeschränkungen gelten. Im Jahr 2015 wurde der Terrorist Travel Prevention Act im ESTA-System implementiert. Dadurch wurden die Voraussetzungen für die USA Einreise mit einem ESTA verschärft und wurde eine der Sicherheitsfragen im Antragsformular angepasst. Im Jahr 2015 wurde beschlossen, dass Reisende, die sich seit dem 1. März 2011 in bestimmten Ländern aufgehalten haben, kein ESTA für die USA mehr beantragen können. Dazu gehören die folgenden Länder: Iran, Irak, Sudan, Libyen, Somalia, Jemen und Nordkorea.
Dabei spielt es keine Rolle, was der Grund für die Reise war. Auch Touristen, die nur für einen Urlaub oder einen Transit in die Länder gereist sind, kommen nicht mehr für das ESTA infrage. Reisende, die die Staatsangehörigkeit eines dieser Länder besitzen, können das ESTA ebenfalls nicht mehr verwenden. Reisende, die sich seit März 2011 in einem dieser Länder aufgehalten haben, können zwar ein Visum für die USA beantragen, aber dafür muss ein Termin im US-Konsulat vereinbart werden, für den es oft lange Wartezeiten gibt.

Kuba gehörte ursprünglich nicht zu den Ländern, die unter den Terrorist Travel Prevention Act fallen. Bislang konnten alle Reisenden, die sich vor dem 12. Januar 2021 in Kuba aufgehalten haben, problemlos mit einem ESTA in die USA reisen. Kuba wurde an diesem Tag als State Sponsor of Terrorism eingestuft. Die US-Behörden haben lange verkündet, dass ein Aufenthalt in Kuba vor 2021 kein Hindernis für das ESTA darstellt.
Vor ein paar Wochen, am 6. Juli 2023, wurde Kuba jedoch in der Liste von Iran, Irak, Sudan, Libyen, Somalia, Jemen und Nordkorea aufgenommen. Das bedeutet, dass Reisende, die seit März 2011 (und nicht erst seit 2021) nach Kuba gereist sind, die Sicherheitsfrage im ESTA-Formular nicht mehr mit “Nein” beantworten können. Im Antragsformular müssen sie zusätzliche Informationen über den Aufenthalt in Kuba angeben, einschließlich des genauen Ankunfts- und Abreisedatums und des Reisegrunds (z. B. Urlaub oder Geschäftsreise). ESTA-Anträge, bei denen eine der Hintergrundfragen mit „Ja“ beantwortet wird, werden von einem/-r Mitarbeiter/-in der US-Behörden ausführlicher geprüft und haben eine hohe Wahrscheinlichkeit, abgelehnt zu werden.

Viele Reisende erfahren Probleme aufgrund der plötzlichen Änderungen im ESTA-Formular. Personen, die sich zwischen 2011 und 2021 in Kuba aufgehalten haben, konnten bis vor kurzem ganz normal mit einem ESTA in die USA reisen, jetzt aber nicht mehr. Diese Reisenden benötigen jetzt möglicherweise ein Visum für die USA, das jedoch mit einem langen Antragsverfahren verbunden ist.
Für den Visumantrag für die USA muss man zunächst ein Antragsformular (DS160) ausfüllen und dann einen Termin beim US-Konsulat oder bei der Botschaft vereinbaren. Für diesen Termin gelten lange Wartezeiten. Die Wartezeit für einen Termin beim Generalkonsulat in Frankfurt beträgt 51 Tage, in München 62 Tage. Auf einen Termin in der US-Botschaft in Berlin muss man derzeit sogar 67 Tage warten. Viele deutsche Reisende, die in Kuba waren, schaffen es daher nicht mehr, rechtzeitig ein Visum oder eine Reisegenehmigung für die USA zu erhalten.