Brasilien: Ex-Präsident Collor muss wegen Korruption in Haft

Der Oberste Gerichtshof in Brasilien hat die sofortige Inhaftierung des ehemaligen Präsidenten Fernando Collor de Mello wegen Korruption angeordnet. Der zuständige Bundesrichter Alexandre de Moraes wies die Berufung des heute 75-Jährigen gegen seine Verurteilung zu acht Jahren und zehn Monaten Haft wegen Bestechlichkeit und Geldwäsche ab, wie der Gerichtshof mitteilte.

Moraes vertrat in seiner Entscheidung die Auffassung, dass der zweite von der Verteidigung eingelegte Einspruch lediglich eine Verzögerungstaktik darstellt. Über die Entscheidung wird noch am Freitag in einer außerordentlichen Sitzung des Gerichts abgestimmt. Collors Verteidigung nannte die Entscheidung “überraschend und besorgniserregend”, kündigte aber an, dass sich der Ex-Präsident freiwillig der Justiz stellen werde, um die Haft anzutreten, wie das Nachrichtenportal “G1” berichtete.

Collor wurde bereits 2023 dafür verurteilt, nach seiner Amtszeit (1990-1992) in Zusammenhang mit einem Korruptionsskandal um die Treibstofffirma BR Distribuidora Schmiergeld angenommen zu haben. Dabei handelt es sich um ein Tochterunternehmen des halbstaatlichen Energiekonzerns Petrobras. Das Verfahren steht in Zusammenhang mit dem 2014 aufgedeckten Korruptionsskandal “Lava Jato”, in den in Lateinamerika Hunderte Politiker, Beamte und Unternehmer verwickelt sind. Brasiliens heutiger Präsident Luiz Inácio Lula da Silva selbst saß wegen Korruption und Geldwäsche 580 Tage im Gefängnis.

Collor de Mello hatte 1989 die ersten direkten Präsidentenwahlen nach der brasilianischen Militärdiktatur (1964-1985) gewonnen. Er trat sein Amt 1990 an. Im Zuge eines Skandals um erpresste Wahlkampfgelder in Millionenhöhe und Korruption erklärte er im Dezember 1992 seinen Rücktritt. Er kam damit seiner Amtsenthebung zuvor. 1994 wurde er mangels Beweisen freigesprochen. Collor de Mello kehrte später in die aktive Politik zurück und war bis Februar Senator für den Bundesstaat Alagoas.