Gefängnisse am Limit: Häftlinge werden jünger, Zellen überfüllt

In den Wiener Justizanstalten Josefstadt und Simmering sowie in den forensisch-therapeutischen Zentren Mittersteig und Favoriten befinden sich derzeit knapp 2.000 Insassen. Lediglich 64 davon sind älter als 60 Jahre. Das entspricht 3,3 Prozent.

Acht Gefangene sind zwischen 70 und 80 Jahre alt, lediglich zwei Personen haben die 80-Jahres-Marke überschritten. In Österreichs größter Haftanstalt, der Justizanstalt Josefstadt, befinden sich nur fünf Insassen, die älter als 70 sind. Es wird deutlich zu erkennen: Die Straftäter werden immer jünger.

Der demografische Sonderfall darf jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass Wiens Gefängnisse derzeit massiv unter Druck stehen. Mit rund 2.000 Insassen sind die Anstalten so stark ausgelastet wie nie zuvor. Besonders prekär ist die Lage erneut in der Justizanstalt Josefstadt. Aufgrund laufender Sanierungsarbeiten stehen dort aktuell nur 850 statt 1.000 Haftplätze zur Verfügung – belegt sind jedoch rund 1.230.

Zwar wurde der Bau neuer Justizanstalten in Aussicht gestellt, konkrete Entlastung ist jedoch kurzfristig nicht zu erwarten. Auch Instrumente wie der erleichterte Zugang zur elektronischen Fußfessel zeigen bislang keine durchschlagende Wirkung.

Vor diesem Hintergrund werden Notmaßnahmen diskutiert. Im Raum stehen unter anderem bedingte Entlassungen für Kurzzeithäftlinge oder ein zeitlicher Aufschub bei Haftantritten. Friedrich Forsthuber, Präsident des Wiener Straflandesgerichts und Obmann der Fachgruppe Strafrecht in der Richtervereinigung, mahnte gegenüber Wien heute rasches Handeln an:
„Die, die nicht besonders gefährlich sind und nur kurze Freiheitsstrafen zu verbüßen haben, bei denen müssen wir uns Alternativen überlegen. Allenfalls eine automatisierte, bedingte Entlassung, allenfalls ein Haftaufschub. Da ist die Politik am Zug.“ Ohne zügige Reformen, so Forsthuber, drohe „der Strafvollzug zusammenbrechen“.