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In exxpress live wurde am Montag intensiv über die geplante Volksbefragung zur Wehrpflicht diskutiert. Mit dabei: Jugendforscher Bernhard Heinzlmaier und ÖVP-Vizeklubobmann Harald Himmer. Der Streit drehte sich um Demokratie, Verantwortung – und politische Ehrlichkeit.

„Das ist keine Beteiligung, das ist Alibi-Demokratie“

Für Bernhard Heinzlmaier ist die angekündigte Volksbefragung kein mutiger Schritt Richtung Bürgerbeteiligung, sondern ein politisches Ausweichmanöver. Besonders stößt ihm auf, dass die Bevölkerung nur zwischen zwei vorgegebenen Modellen wählen soll. Sinngemäß meint er: Wenn man das Volk befragt, dann ehrlich – und nicht mit vorab festgelegten Antworten. Alles andere sei eine Inszenierung, die dem Instrument der direkten Demokratie schade.

Harald Himmer widerspricht nicht grundsätzlich. Auch er betont, dass Volksbefragungen legitim seien – warnt aber davor, komplexe sicherheitspolitische Fragen auf einfache Abstimmungen zu reduzieren. Demokratie brauche Beteiligung, aber ebenso Verantwortung.

„Über 8+2 oder 6+2 sollen Experten entscheiden – nicht der Stammtisch“

Heinzlmaier wird besonders deutlich, als es um die konkrete Ausgestaltung der Wehrpflicht geht. Ob 8+2 oder 6+2 Monate sei keine Grundsatzfrage, sondern eine technische. Wer hier abstimmen lasse, mache Politik zur Show. Zugleich erinnert er daran, dass das Bundesheer jahrelang vernachlässigt wurde – vor allem von jenen Kräften, die es nun plötzlich stärken wollen. Himmer ergänzt: Eine Reform sei unumgänglich, aber ohne funktionierende Infrastruktur und klare Zielsetzung werde jede Verlängerung ins Leere laufen. Der Wehrdienst dürfe kein Abschreckungsprogramm sein.

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